Olaf Scholz

| Kandidat Hamburg 2011-2015
Jahrgang
1958
Wohnort
Hamburg
Berufliche Qualifikation
Rechtsanwalt
Ausgeübte Tätigkeit
Landesvorsitzender SPD Hamburg
Liste
Landesliste, Platz 1
Parlament
Hamburg 2011-2015
Wahlkreisergebnis
%

Die politischen Ziele von Olaf Scholz

Solide Finanzen

Ein SPD-geführter Senat wird die zerrütteten Finanzen in Ordnung bringen. Wir wollen bis 2019 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt erreichen und dann keine neuen Schulden mehr machen.

Starke Wirtschaft

Im Zentrum von Hamburgs Wirtschaft steht der Hamburger Hafen. Er ist Innovationsmotor unserer Stadt. Und er verdient in seiner Konkurrenz zu den anderen europäischen Hafenstädten die Unterstützung der Politik.

Die Hamburger Wirtschaft ist Garant für Jobs und Wohlstand. Sie wird von einem starken Mittelstand, dem Handwerk und einem bedeutenden industriellen Sektor getragen. Sie braucht Planungssicherheit, Klarheit und Verlässlichkeit.

Die Hamburger Wirtschaft braucht Beschäftigte. Arbeit ist die Grundlage unseres Wohlstands. Wer sich anstrengt, der muss belohnt werden und von seinem Verdienst gut leben können.

Gute Verkehrswege

Hamburg braucht als Logistikzentrum und Hauptverkehrsknoten-punkt in Norddeutschland eine leistungsstarke Verkehrsinfra-struktur, die die Belange der Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft berücksichtigt.

Bezahlbarer Wohnraum

Hamburg wächst. Deshalb braucht Hamburg wieder eine aktive Wohnungsbaupolitik, die für mehr Wohnungsneubau sorgt. Wir lassen es nicht länger zu, dass Mieterinnen und Mieter den Preis für eine schlechte Wohnungsbaupolitik zahlen müssen.

Gute Kinderbetreuung

Hamburgs SPD hat Rechtsansprüche auf einen Kita-Platz durchgesetzt und viel für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf getan. Der Zugang zu Kita und Kinderbetreuung darf nicht durch unangemessene finanzielle Härten behindert werden.

Bessere Schulen

Wir halten an unserem Versprechen eines zehnjährigen Schulfriedens für die Schulstruktur aus vierjähriger Grundschule und den beiden weiterführenden Schulen - der Stadtteilschule und der Gymnasien - fest und wollen die Bildungsqualität aller Hamburger Schulen und Schulformen deutlich steigern. Wir haben durchgesetzt, dass die Klassengröße in den Grundschulen auf höchstens 23 Schülerinnen und Schüler und in sozial schwierigen Stadtteilen auf 19 Kinder festgesetzt wurde. Wir haben dafür gesorgt, dass das Elternwahlrecht wieder eingeführt und das Büchergeld abgeschafft wurde.

Wir wollen jungen Menschen nach der Schule den Weg in eine Ausbildung frei halten. Unser Ziel ist es, dass alle jungen Erwachsenen in Hamburg entweder das Abitur oder eine klassische Berufsausbildung machen.

Moderne Hochschulen

Forschung und Lehre dürfen nicht länger hinter Umzugs- und Umstrukturierungspläne gestellt werden. Die Hamburger Hochschulen müssen Studierende bestmöglich auf ihren späteren Beruf vorzubereiten. Und sie müssen sich öffnen für Qualifizierte, die nicht das Abitur haben.

Wir in Hamburg

Wir nehmen den Wunsch der Hamburgerinnen und Hamburger ernst, ihre eigenen Lebensentwürfe verwirklichen zu können – ohne an Barrieren zu stoßen.

Lebendige Kultur

Hamburg hat eine kreative und engagierte Kulturszene – von Museen und Theatern bis zu freier Szene und Off-Kultur. Die Hamburger Kulturszene ist verunsichert von einer Politik, die die Kultur auf die Rolle eines Wirtschafts- und Standortfaktors reduziert hat. Wir werden das ändern.

Sichere Stadt

Wer in Angst lebt, ist nicht frei. Sicherheit ist ein Bestandteil von Freiheit und Demokratie. Die Hamburgerinnen und Hamburger sollen sicher und ohne Angst leben – vor Gewalt und Kriminalität, vor jeder Form von Extremismus.

Viele weitere Informationen und Details zu den einzelnen Themen finden Sie unter:

www.olaf-scholz.de.

Über Olaf Scholz

• geboren am 14. Juni 1958 in Osnabrück, aufgewachsen seit Kindertagen in Hamburg

• die Großeltern waren Eisenbahnbeamte, die Eltern Kaufleute im Textilgewerbe und stammen aus Hamburg-Altona

• verheiratet mit Britta Ernst

• Grundschule Hamburg-Großlohe, Abitur am Gymnasium Heegen in Hamburg-Rahlstedt

• Studium der Rechtswissenschaften im Rahmen der einstufigen Juristenausbildung in Hamburg

• seit 1985 Rechtsanwalt, Partner von “Zimmermann, Scholz und Partner“, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in Hamburg

• von 1990 bis zur Wahl in den 14. Bundestag Syndicus des Zentralverbandes deutscher Konsumgenossenschaften

• Mitgliedschaften in der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), der Arbeiterwohlfahrt (AWO), im Arbeiter-Samariter-Bund (ASB), Hamburgischer Anwaltverein, Arbeitsgemeinschaft Fachanwälte für Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltverein

• 1975 Eintritt in die SPD

• 1982 bis 1988 stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungsozialisten

• 1987 bis 1989 Vizepräsident der “International Union of Socialist Youth“

• 1994 bis 2000 Vorsitzender der SPD Altona

• 1998 bis Mai 2001 und erneut seit September 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages (Wahlkreis Hamburg-Altona)

• Mai 2001 bis Oktober 2001 Innensenator der Freien und Hansestadt Hamburg

• 2000 bis 2004 Landesvorsitzender der SPD Hamburg

• Oktober 2002 bis März 2004 Generalsekretär der SPD

• Oktober 2005 bis November 2007 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion

• November 2007 bis Oktober 2009 Bundesminister für Arbeit und Soziales

• seit Oktober 2009 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

• seit November 2009 Landesvorsitzender der SPD Hamburg

• seit November 2009 stellvertretender Parteivorsitzenden der SPD

# Soziales 19Feb2011

Sehr geehrter Herr Scholz,

zu Ihrer Antwort vom 18.02. auf die Frage nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen möchte ich folgendes...

Von: Manfred Burger

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# Soziales 19Feb2011

Sehr geehrter Herr Scholz

ihrer Antwort zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen entnehme ich, das Sie den Film "Kulturimpuls...

Von: Dirk Schumacher

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Guten Tag Herr Scholz.

Wenn jetzt die Stadtbahn nicht gebaut wird, was ich sehr begrüße, welchen Stellenwert hat dann der Anschluß...

Von: Peter Westphal

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# Stadtplanung 18Feb2011

Sehr geehrter Herr Scholz,

mich würde interessieren, was Sie bezüglich der Verkehrssituation in Hamburg, inbesondere der in der Innenstadt...

Von: Daniel Patrick Scheffler

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Stadtplanung 18Feb2011

Lieber Herr Scholz,

ich wohne auf einem Bauwagenplatz in Wilhelmsburg / Bezirk Mitte, der bis 30.04.2011 geduldet ist.
Wir befinden...

Von: Marie Holzapfel

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Sehr geehrter Herr Scholz,

1) ich möchte gern wissen, wann die völlig maroden (und einer Weltstadt bzw. Tor zur Welt völlig unwürdigen)...

Von: Manuela Golz

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# Stadtplanung 17Feb2011

Ihre Position bezüglich der sogenannten ESSO-Häuser

Unsere Fragen an Sie:
1. Unterstützen Sie die Forderung, dass die Häuser erhalten...

Von: Aron Schneider

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Sehr geehrter Herr Scholz,

verlässliche Politik,Vertrauen schaffen,Seriosität,Klarheit,Vernunft,Verantwortung sind Ihre Schlagworte vor der...

Von: Klaus-Peter Steinberg

Antwort von Olaf Scholz (SPD)

(...) Wir haben gesagt, dass wir vor der Wahl nichts versprechen, was wir nach der Wahl nicht umsetzen können. Die Umsetzung unseres Programms wird zwischen 150 bis 200 Millionen Euro kosten, die Umsetzung erfolgt schrittweise. Verteilt auf vier Jahre bedeutet dies, dass pro Jahr 50 Millionen Euro anders ausgegeben werden als geplant. (...)

# Gesellschaft 16Feb2011

Sehr geehrter Herr Scholz,

leider habe ich bisher aus Ihrem Wahlprogramm keine genaue Antwort auf meine Frage herauslesen können. Deshalb...

Von: Mark Schmidt

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Sehr geehrter Herr Scholz,

ich gehe davon aus, dass Sie das Verbot von Cannabis in seiner heutigen Form für erforderlich, geeignet und...

Von: Georg Forster

Antwort von Olaf Scholz (SPD)

(...) Ziel einer erfolgreichen Drogenpolitik muss sein, den Konsum sowohl von illegalen als auch von legalen Drogen zu reduzieren. Deshalb halte ich die Entkriminalisierung des Eigenanbaus von Cannabis für keine gute Idee. Es stellt sich sofort die Frage, wer den Eigenanbau kontrollieren und prüfen soll, ob die angebaute Menge auch tatsächlich nur für den Eigenbedarf gedacht ist. (...)

# Umwelt 16Feb2011

Sehr geehrter Herr Scholz.

Meine Frage ist wie ich meine von solcher Brisanz und beeinflusst derart viele Themengebiete, das ich gerne alle...

Von: Tom Schülke

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Wir würden gerne wissen, ob Sie tatsächlich vorhaben, das Weihnachtsgeld der Beamten und Angestellten des öffentlichen Dienstes für die...

Von: Margrit von Essen

Antwort von Olaf Scholz (SPD)

(...) Wir müssen den Haushalt konsolidieren und für mich gilt dabei der Grundsatz: Wer nicht immer sparsam ist, muss irgendwann Sparpolitik machen. Genau das ist jetzt passiert. (...)

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