Jahrgang
1958
Wohnort
Hamburg
Berufliche Qualifikation
Jurist
Ausgeübte Tätigkeit
Bundesminister für Arbeit und Soziales
Wahlkreis

Wahlkreis 20: Hamburg Altona

Wahlkreisergebnis: 36,1 %

Parlament
Bundestag 2009-2013
Alle Fragen in der Übersicht
# Arbeit 24Sep2009

Sehr geehrter Herr Scholz,

mein Sohn ist 22 Jahre alt und seit Jahren auf der Suche nach einer Ausbildungsstelle.(Qual.Hauptschulabschluss...

Von: Hgr Zntqnyran Ybem

Antwort von Olaf Scholz
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Scholz,

da ich als bezieher von Alg2 regelmäßig gezwungen bin einen Weiterbewilligungsantrag zu stellen, habe ich da...

Von: Zvpunry Uvyyr

Antwort von Olaf Scholz
SPD

(...) Jeder, der hilfebedürftig ist, soll Unterstützung bekommen. Da Grundsicherungsleistungen vom Steuerzahler aufgebracht werden, muss bei der Prüfung der Hilfsbedürftigkeit der Empfänger mit besonderer Sorgfalt vorgegangen werden. Neben dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen erhalten auch die mit ihm in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Angehörigen Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts. (...)

# Arbeit 23Sep2009

Sehr geehrter Herr Scholz,

es werden immer wieder Fälle bekannt bei denen Arbeitnehmer wegen vermuteten Diebstählen entlassen werden. Der...

Von: Ervaubyq Fvatyre

Antwort von Olaf Scholz
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Umweltpolitik 23Sep2009

Sehr geehrter Herr Scholz,

in den Wochen nach der Bundestagswahl wird die neue Bundesregierung in Berlin und Brüssel, aber auch bei den...

Von: Zvexb Tveznaa

Antwort von Olaf Scholz
SPD

(...) Durch die Gesetzgebung im Rahmen des Integrierten Energie- und Klimapakets der Bundesregierung haben wir die wesentlichen Grundlagen gelegt, um bis zu 36 Prozent des politisch vereinbarten Reduktionsziels zu erreichen. Dies ist weltweit ohne Beispiel. (...)

Sehr geehrter Herr Scholz,

für Ihre prompte Reaktion bedanke ich mich sehr herzlich.

Zwischenzeitlich habe ich die Ihre am 03.06.09...

Von: Unaf-Wbnpuvz Tebßxbcs

Antwort von Olaf Scholz
SPD

Sehr geehrter Herr Großkopf,

vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. In der Zwischenzeit hat der Deutsche Bundestag seinen Internetauftritt...

Sehr geehrter Herr Scholz,

Deutschland wird insbesondere von Ihrer Partei immer wieder als Sozialstaat deklariert, insbesondere jetzt im...

Von: Znl-Oevgg Ratryznaa

Antwort von Olaf Scholz
SPD

Sehr geehrte Frau Engelmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Grundsätzlich sollten Sie möglichst schnell eine Rückmeldung der zuständigen...

Sehr geehrter Herr Minister Scholz,

bei der Witwen-/Witwerrente wird die eigene Rente, bzw. andere Einkünfte angerechnet.
Dies finde...

Von: Xney-Urvam Fpuenzz

Antwort von Olaf Scholz
SPD

(...) Bei der Einführung der Einkommensanrechnung auf Hinterbliebenenrenten und bei der Festlegung der Höhe des Freibetrags orientierte sich der Gesetzgeber an der Höhe des Betrages, der nach den von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen einem unterhaltspflichtigen Ehegatten als notwendiger Selbstbehalt verbleiben sollte. Denn bei einer Unterhaltsersatzleistung - wie der Hinterbliebenenrente - kann grundsätzlich nichts anderes gelten als im Unterhaltsrecht. (...)

# Arbeit 15Sep2009

die SPD hat mit dem Teilzeit- und Befristungsgesetz dafür gesorgt, daß Arbeitnehmer auf Minijobbasis die gleichen Arbeitnehmerrechte haben wie...

Von: Ybgune Xvaqreznaa

Antwort von Olaf Scholz
SPD

(...) In der Tat müssen wir dafür sorgen, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihre Rechte kennen und diese gegebenenfalls auch einfordern. Es ist allerdings grundsätzlich so, dass Rechte nur individuell einklagbar sind, dies gilt auch im Arbeitsrecht. Wer die Arbeitsgerichte in Anspruch nimmt, muss wie in den Verfahren vor den Zivilgerichten mit anfallenden Gerichtskosten und eventuell außergerichtlichen Kosten auf Grund der Inanspruchnahme eines Rechtsanwalts rechnen. (...)

Sehr geehrter Herr Scholz,

als ein von einer unsäglichen Stichtagsregelung - Intelligenzrente negativ Betroffener habe ich u. a. auch in...

Von: Unaf-Wbnpuvz Tebßxbcs

Antwort von Olaf Scholz
SPD

Sehr geehrter Herr Großkopf,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich möchte Sie gerne auf meine Antwort an Herrn Uryzhg...

# Arbeit 12Sep2009

Die Aussage von Ihnen heute in der WAZ : Prekäre Arbeitsverhältnisse verletzen die Würde... schlägt dem Fass doch den Boden aus.

Hartz4 hat...

Von: Unaf-Trbet Mfbyanv

Antwort von Olaf Scholz
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Dem Missbrauch, der in der Leiharbeitsbranche betrieben wird, müssen wir entgegentreten. Ich habe mich dazu schon mehrfach öffentlich, auch hier auf Abgeordnetenwatch, geäußert. (...)

# Außenpolitik 12Sep2009

Sehr geehrter Herr Scholz,

Ihre Partei koaliert und regiert mit der CDU trotz entscheidender Gegensaetze und unterschiedlichen...

Von: Hys Fgrvaibegu

Antwort von Olaf Scholz
SPD

Sehr geehrter Herr Steinvorth,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich gerne auf meine Antwort an Herrn...

Sehr geehrte Frau / Sehr geehrter Herr
mit einer Gruppe von Interessierten Wählerinnen und Wählern haben wir ein paar Fragen ausgearbeitet...

Von: Enys Enaqnh

Antwort von Olaf Scholz
SPD

(...) Das geht nur mit strenger Haushaltsdisziplin. Milliardenschwere Steuererleichterungen für Leute mit sehr hohen Einkommen darf es nicht geben. Sonst zahlen in der Tat diejenigen für die Krise, die es sich am wenigsten leisten können. (...)

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