Olaf Michael Ostertag
DIE LINKE
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Frage von Qhfgva Yvref an Olaf Michael Ostertag bezüglich Wirtschaft

# Wirtschaft 19. Aug.. 2009 - 12:11

Guten Tag Herr Ostertag!

Ich habe kürzlich ein sehr interessantes Wahlplakat mit Ihrem Vorsitzenden Gregor Gysi darauf gesehen. Er verspricht "Reichtum für alle"! Um welche Summe handelt es sich dabei? Ich würde gern wissen, wieviel meine Stimme Wert ist.

Ein Wähler

Von: Qhfgva Yvref

Antwort von Olaf Michael Ostertag (LINKE) 20. Aug.. 2009 - 16:49
Dauer bis zur Antwort: 1 Tag 4 Stunden

Guten Tag Herr Liers!

Vielen Dank für Ihre Frage. Der Slogan "Reichtum für alle" bezieht sich auf den früher von der SPD gewählten Slogan "Wohlstand für alle", der sich wiederum auf den gleichnamigen Buchtitel des früheren Wirtschaftsministers Ludwig Erhard (CDU) bezog.

Gemeint ist damit in unserem Falle, dass die Gesellschaft jedem Mitglied garantiert, am allgemein erzielten Wohlstand und am Zuwachs teilzuhaben. Die Untergrenze wird dabei durch das ALG-II-Niveau definiert, das wir für einen Single auf 500,- € zuzüglich Kosten für Unterkunft und Heizung (nach ortsüblicher Vergleichsmiete = Mietspiegel) sowie unabweisbare Mehrbedarfe anheben wollen. Da wir für eine völlige Streichung des Sanktionsparagrafen 31 (SGB II) eintreten, ist somit eine Untergrenze definiert, unter die niemand mehr rutschen kann. Heute ist das anders; seit Einführung der "Hartz-IV"-Gesetzgebung ist es legal, Hilfebedürftigen im Einzelfall jegliche Unterstützungsleistung zu verweigern. Das wollen wir rückgängig machen (bis einschließlich 2004 war es selbstverständlich, dass man in Deutschland niemanden verhungern lassen darf).

Da wir gleichzeitig für einen allgemein verbindlichen gesetzlichen Mindestlohn von 10,- €/Std. in dieser Legislaturperiode eintreten und für eine Anhebung des Grundfreibetrags bei der Einkommenssteuer sowie die Beseitigung der "kalten Progression" sind, heben wir das Einkommensniveau der überwiegenden Mehrheit in der Gesellschaft spürbar an. Das ist dann vielleicht noch nicht wirklich Reichtum für alle, aber eine sehr viel fairere Möglichkeit zur Teilhabe am allgemeinen gesellschaftlichen Reichtum. Zumal die Steigerung der Nachfrage die Möglichkeit eröffnet, sich auf dem Binnenmarkt wirtschaftlich erfolgreich zu betätigen.

Falls Sie allerdings unsere Aussage so verstanden haben, dass wir Ihnen einen Festbetrag auf Ihr Konto überweisen, sofern Sie DIE LINKE wählen, dann muss ich Sie enttäuschen. WählerInnenstimmen sind sehr viel mehr wert als Geld und daher unbezahlbar.

Herzlichst, Ihr

Olaf Michael Ostertag