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Norbert Geis
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Frage von Maik D. •

Frage an Norbert Geis von Maik D. bezüglich Familie

Hallo Herr Geis,

mir fällt bei Menschen in meinem Umfeld, die Kinder haben, immer wieder auf, daß die Kosten, die ein Kind verursacht, im wesentlichen privat (also vom eigenen Einkommen) zu tragen sind. - Ein Umstand, der sicher viele junge Leute davon abhält, sich für Kinder zu entscheiden. Ein Kindergeld in Höhe von i.d.R. 164 EUR halte ich da für nicht ausreichend.

Gleichzeitig fällt mir immer wieder auf, daß das sog. Ehegattensplitting besonders bei einem hohen zu versteuernden Einkommen sich positiv bemerkbar macht.

Mir ist nicht klar, warum das Kindergeld nicht deutlich (ich würde hier eine Höhe von 350 EUR pro Kind vorschlagen) erhöht wird und das sog. Ehegattensplitting abgeschafft oder zurückgefahren wird, hier profitiert man ja vor allem bei einem hohen Einkommen?

Insgesamt stelle ich fest, daß es wenig finanzielle Anreize gibt, sich für Kinder zu entscheiden. Ich kann auch nicht erkennen, daß sich dieses in absehbarer Zeit ändern wird? Derart pragmatische Vorhaben finde ich sinnvoller, als hier zB mit mit Werten zu argumentieren.

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Diekmannshemke,

Ihre Argumente sind nachvollziehbar, jedoch so nicht ganz richtig. Denn Sie haben einige wichtige Neuerungen, die unter Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen eingeführt wurden, außer Acht gelassen.

Nachdem gerade in der schwierigen Phase nach der Geburt die finanzielle Sicherheit für die Familie eine zentrale Rolle spielt und drohende Einkommenseinbußen oft in einem Aufschub der Schwangerschaft resultieren, wurde 2005 das Elterngeld eingeführt. Das stellt mittlerweile einen starken finanziellen Ausgleich für die Eltern bereit, da es mindestens 2/3 des wegfallenden Einkommens ersetzt. Andererseits ermöglicht es den Frauen eine frühe Rückkehr in das Berufsleben, da erziehende Väter, die nicht mehr als 30 Wochenstunden arbeiten, ebenfalls Anspruch darauf haben und so die Chance haben ihrer Vaterrolle gerecht zu werden.

Ich bin allerdings der Meinung, dass man gerade von der Familie eine genaue Wertvorstellung braucht. So ist auch bei dem Elterngeld zu kritisieren, dass es die Eltern quasi zwingt nach einem Jahr wieder Arbeiten zu gehen. Diejenigen die sich entscheiden zu Hause zu bleiben, um für ihre Kinder da zu sein, werden vernachlässigt. Das ist in Zeiten von so schrecklichen Geschehnissen wie kürzlich erst wieder in Winnenden und Wendlingen umso unverständlicher.

Insofern brauchen wir sehr wohl eine neue In-Wert-Setzung der Familie. Denn nur so kann eine umfassende Unterstützung der Familien in unserer Gesellschaft erreicht werden, sprich eine Umwelt geschaffen werden, die jungen Eltern in allen Aspekten des Lebens entgegenkommt. Denn mit Geld alleine wird bekanntlich niemand glücklich.

Insgesamt kann man feststellen, dass Deutschland mit den finanziellen Leistungen für Familien im oberen Drittel der Rangfolge der europäischen Staaten liegt. Trotzdem entfalten die Leitungen bisher keine wirklich zufriedenstellende Wirkung. Das führt zu dem Schluss, dass es allein an den finanziellen Aspekten nicht liegen kann. Deswegen bemüht sich die CDU/CSU-Fraktion auch darum die finanzielle Stärkung der Familien zusätzlich durch Maßnahmen zur Schaffung einer familienfreundlichen Arbeitswelt und einer Verbesserung der Betreuungsinfrastruktur zu flankieren.

Insgesamt würde ich sagen, dass finanzielle Anreize durch den Staat nur bedingt zur Familiengründung beitragen können. Das wichtigste und tiefgreifendste Instrument das die Politik auf diesem Gebiet hat, wäre für mich ein gerechteres Steuersystem. Dazu müsste man das bisherige System jedoch stark reformieren, was in der momentanen Regierungskonstellation leider nicht möglich ist.

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Geis