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Nina Hauer
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Frage von Martin W. •

Frage an Nina Hauer von Martin W. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Hauer,

im heutigen Internetzeitalter spielt Software samt Urheberrechte, Patente, Lizenzen und den dadurch verbundenen Kosten eine große Rolle. Freie Software bietet, bei angemessener Unterstützung, einen angemessenen Ausweg aus diesen rechtlichen Fallen.

Wie ist ihre Einstellung gegenüber freier Software, setzen sie persönlich diese vielleicht sogar ein, wie werden sie diese fördern? Sehen sie bereits das Potential dieser oder wo finden sie etwa Stolpersteine oder Kritikpunkte?

Mit freundlichem Gruß

Martin Weinelt

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Weinelt,

Open-Source-Software und Offene Standards haben erhebliche Bedeutung für den Innovations- und IT-Standort Deutschland. In den vergangenen Jahren ist es gelungen, Open-Source-Software als echte Alternative zu kommerziellen Anbietern etablieren zu können. Ich begrüße den stärkeren Wettbewerb freier und proprietärer Softwareprodukte. Die größere Unabhängigkeit etwa von Produkten amerikanischer Marktführer hat erhebliche Auswirkungen nicht nur für die beteiligten Unternehmen, sondern auch und vor allem für die Nutzer - z.B. wissenschaftliche Einrichtungen, private Nutzer oder die öffentliche Verwaltung.

Der Deutsche Bundestag und das SPD-geführte Außenministerium sind Nutzer von Open-Source-Software. Dass die Bundestagsverwaltung auf offene Software-Produkte umgestiegen ist, ist übrigens dem Einsatz der SPD-Bundestagsfraktion zu verdanken.

Open-Source-Software muss aber durch ein modernes Urheberrecht flankiert werden. Meine Fraktion und das Bundesjustizministerium haben schon bei den letzten Änderungen im Urheberrecht großen Wert darauf gelegt, dass bei der Ausgestaltung der Regelungen - etwa zur Einräumung von Nutzungsrechten in unbekannten Nutzungsarten - die Auswirkungen auf Open-Source-Verwertungsmodelle berücksichtigt werden. Diesen Weg werde ich auch in der kommenden Legislaturperiode weitergehen.

Mit freundlichen Grüßen
Nina Hauer, MdB