SPD Landesorganisation Hamburg
Wir bzw. unsere Abgeordneten des Gesundheitsausschusses befinden uns in ständigen Gesprächen mit der KVH und allen weiteren Beteiligten und versuchen nach Kräften, diese unbefriedigende Lage zu entspannen
(...) die Einnahmen der Stadt aus verhängten Geldbußen zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten unterliegen keiner Zweckbindung und fließen daher in den Haushalt der Stadt, konkret in die Einzelpläne der für die Einnahme zuständigen Behörden. (...)
(...) Vor dem Hintergrund der Klimafolgenanpassung ist der Hochwasserschutz eine langwierige Aufgabe. (...)
(...) Ich bin der Meinung, dass Andy Grote nicht zurücktreten sollte (...)