Nils Schmid MdB SPD
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 13.12.2021

Sie können daher davon ausgehen, dass wir uns weiterhin, auch an die Adresse des BMI unter neuer Leitung, dafür einsetzen werden, dass mit einem Bundesaufnahmeprogramm weiteren, besonders gefährdeten afghanischen Staatsbürger geholfen werden kann.

Nils Schmid MdB SPD
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 21.09.2021

Die schon vielfältig bestehenden Angebote werden derzeit ja auf Länderebene organisiert. Sie werfen mit Ihrer Anregung die Frage auf, ob dies zukünftig auf Bundesebene geregelt werden sollte oder ob dies in unserem föderalen System weiterhin vor Ort in den Ländern organisiert und ausgebaut werden kann.

Nils Schmid MdB SPD
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 21.09.2021

mit Blick auf die Grundsicherung bzw. das zu schaffende Bürgergeld wollen wir ein deutlich verändertes Sanktionsrecht. Dabei wollen wir Sanktionen nicht generell abschaffen, denn wenn Vereinbarungen ohne triftigen Grund nicht eingehalten werden, muss das auch sanktionierbar sein.

Was möchten Sie wissen von:
Nils Schmid MdB SPD
Nils Schmid
SPD

Keine Infos mehr verpassen!

E-Mail-Adresse