Niema Movassat
DIE LINKE
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Frage von Gnawn Orlreyr an Niema Movassat bezüglich Finanzen

# Finanzen 07. Feb. 2016 - 17:18

Lieber Herr Movassat,

In Bezug auf Ihre Kleine Anfrage aus dem Herbst 2014 hatten Sie bereits darüber berichtet, dass der Geschäftsbereich GIZ International Service über lange Jahre Verluste geschrieben hat und dass dadurch die Rücklagen dieses Bereiches bereits aufgebraucht sind. Es handelt sich hier um einen rechnerisch getrennten Geschäftsbereich der GIZ, für den eine eigene Bilanz erstellt wird.

Im Geschäftsbericht der GIZ für die vergangenen Jahre konnte ich jedoch keine eigenständige Bilanz oder auch nur Hinweis über den geschäftlichen Erfolg oder Misserfolg finden.

Ist Ihnen die derzeitige wirtschaftliche Situation bekannt?
Wo kann ich die Geschäftsberichte erhalten bzw. aus welchem Grund werden diese geheim gehalten?

Von: Gnawn Orlreyr

Antwort von Niema Movassat (LINKE)

Sehr geehrte Frau Beyerle,

vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr ungebrochenes kritisches Interesse an der Arbeitsweise der GIZ.

Leider liegen mir keine Zahlen über die aktuelle wirtschaftliche Situation der GIZ IS vor. Wo und ob die Bilanz der GIZ IS öffentlich einsehbar ist, kann ich leider auch nicht beantworten. Es muss schon allein deshalb eine getrennte Bilanz geben, da die GIZ IS eine von der GIZ getrennte Organisationseinheit ist. Ich nehme an, dass sich die Bilanz der GIZ IS in der Bilanz der GIZ maximal versteckt und nicht ausführlich aufgeschlüsselt als Betriebseigentum wiederfindet. Aber dies wäre zu überprüfen. Die GIZ IS unterscheidet sich rechtlich und operativ kaum von einer privaten Consultingfirma. Entsprechend intransparenter kann sie sich wahrscheinlich auch verhalten.

Ich stimme Ihnen jedoch zu, dass es verwundert und auch verärgert, dass die GIZ IS als 100%iges Tochterunternehmen eines 100%ig sich im Besitz der Bundesregierung befindenden Unternehmens, so intransparent verhält. Insofern werde ich in meiner Arbeit auch weiter an dieser Thematik dranbleiben, auch als Mitglied im Kuratorium der GIZ. Dort werde ich bei der nächsten Sitzung - diese finden allerdings nur einmal im Jahr statt - nachfragen, wie sich die wirtschaftliche Situation der GIZ IS darstellt und wie die Öffentlichkeit sich darüber informieren kann.

Mit freundlichen Grüßen

Niema Movassat

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