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DIE LINKE
• 24.08.2009

(...) Für uns sollte Zeitarbeit zukünftig nur noch eine besonders qualifizierte flexible Art der Tätigkeit innerhalb einzelner Berufsgruppen sein, die allein aus diesem Grund eine wesentlich höhere Entlohnung, als vergleichbare Festangestellte erfahren müßte. Bereits eine solche Regelung würde dazu führen, daß Zeitarbeit deutlich begrenzt sein würde und nicht zur Verdrängung regulärer Arbeitsplätze führt. Reguläre Einstellungen würden damit wieder an Attraktivität gewinnen. (...)

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DIE LINKE
• 29.06.2009

(...) DIE LINKE spricht sich dafür aus, die Prüfungs- und Studienordnungen der neuen Studiengänge Bachelor/Master grundsätzlich zu überarbeiten. Denn oftmals wurde sprichwörtlich alter Wein in neue Schläuche gegossen. (...)

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DIE LINKE
• 27.06.2009

(...) Zudem sind neue Richtlinien für die Bemessung von crossmedialer Meinungsmacht insbesondere in Bezug auf das Medium Internet zu schaffen. Um Kartell- und Monopolisierungsbestrebungen in der digitalen Welt zu begegnen, werden neue Regelungen zur Beschränkung von Meinungsmacht im Online-Bereich zwingend erforderlich. Ferner schlagen wir vor, die Autonomie der Redaktionen zu stärken und durch gesetzlich gesicherte Redaktionsstatute – insbesondere auch auf dem Pressemarkt – zu institutionalisieren. (...)

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DIE LINKE
• 23.06.2009

(...) Der Kampf gegen Kindesmissbrauch in jeder Form hingegen muss zielgenau und wirksam geführt werden. Im Fall der Kinderpornografie bedeutet das, gegen die Täter und gegen die Produzenten solchen Materials vorzugehen und die Strafverfolgungsbehörden entsprechend auszustatten. Das wäre nachhaltiger, als lediglich Internetseiten mit kinderpornografischem Material zu sperren. (...)

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