(...) aus der Nutzung der Kernkraft als auch aus der Kohleverstromung verbindlich aussteigt (...)
(...) Seien Sie gewiss: die Bundesregierung hat sehr wohl auch die Agenturen im Kulturbereich im Blick. (...)
(...) Schon für die jetzt bestehenden Regelungen und auch die Ausstattung des Neustart-Programms für die Kultur in Höhe von einer Milliarde Euro haben wir bei Finanz, Haushalts- und Arbeitsmarktpolitikern lange und ausdauernd werben müssen. (...)
(...) Richtig ist, dass die Bundesregierung die einzigartige gesellschaftliche Bedeutung der Kunst und Kultur, aber auch die außergewöhnlichen Belastungen der Szene durch die Corona-Krise anerkannt hat. (...)
(...) Richtig ist, dass die Bundesregierung die einzigartige gesellschaftliche Bedeutung der Kunst und Kultur, aber auch die außergewöhnlichen Belastungen der Szene durch die Corona-Krise anerkannt hat. (...)
(...) In der grundsätzlichen Frage nach der Angemessenheit des Rundfunkbeitrags stimme ich mit dem Bundesverfassungsgericht überein (...)