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CDU
• 04.12.2015

(...) Die Verjährungsregeln sowie diesbezügliche Ausnahmen sind im Gesetzentwurf und der dazu gehörigen Begründung klar beschrieben. (...) Hinzu kommt, dass für diese Pflichten Wertgrenzen gelten, die einzelne Stücke von Hobbysammlern wenn überhaupt, dann sehr selten erreichen. (...)

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CDU
• 04.12.2015

(...) Ich freue mich, dass Sie meine Aussagen zur Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes so aufmerksam verfolgen. (...) Dem von Ihnen zitierten Abschnitt folgen in den nächsten zwei Antworten nähere Erläuterungen, die deutlich machen, dass ich in diesem Zusammenhang von den Sorgfaltspflichten für Jedermann spreche, wie sie auch in den „Fragen und Antworten“ zum Kulturgutschutz dargelegt sind. (...)

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CDU
• 17.11.2015

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Mich erreichen aktuell eine Vielzahl ähnlicher Anfragen über Abgeordnetenwatch (nicht alle davon werden freigeschaltet), die nach den Auswirkungen des Kulturgutschutzgesetzes auf unterschiedlichste praktische oder aber auch nur fiktiv denkbare Fälle fragen. (...)

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CDU
• 17.11.2015

(...) Klar ist: Fossilien werden weiterhin nur in absoluten Ausnahmefällen für eine Eintragung als national wertvolles Kulturgut in Frage kommen. (...) Sie fragen nun konkret nach anwendungsorientierter Hilfestellung für den Gesetzentwurf zum Kulturgutschutzgesetz. (...)

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