Mike Nagler
DIE LINKE
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Frage von Xynhf Qervxbcs an Mike Nagler bezüglich Bürgerrechte, Daten und Verbraucherschutz

Hallo Herr Nagler,
warum ist auf Ihren Plakaten zur Bundestagswahl kein Hinweis auf die Partei "Die Linke" zu finden, für die Sie ja in den Deutschen Bundestag gewählt werden wollen?
Sie täuschen damit einen parteiunbhängigen Kandidaten vor, der Sie ja wirklich nicht sind.
Hat der Wähler nicht das Recht, von Ihnen vor der Wahl auch durch Ihre Wahlwerbung darüber informiert zu werden von welcher Partei Sie vorgeschlagen werden?
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Dreikopf

Von: Xynhf Qervxbcs

Antwort von Mike Nagler (LINKE) 07. Sep. 2009 - 11:08
Dauer bis zur Antwort: 1 Tag 19 Stunden

Sehr geehrter Herr Dreikopf,

vielen Dank für ihre Frage.

Ich bin parteilos und Kandidat für DIE LINKE. Was meinen Wahlkampf betrifft, so gibt es zwei Arten von Plakaten. Zum einen die "normalen" Parteiplakate, auf denen ich gemeinsam mit dem LINKE-Logo abgebildet bin. Zum anderen gibt es - in Ergänzung dazu - die von mir gemeinsam mit einem breiten Kreis an Unterstützerinnen und Unterstützern entworfenen und verteilten Erststimmenplakate. Diese sollen auffallen und eine Alternative zu den immer gleich aussehenden Plakaten der Parteien bieten. Neben den Plakaten gibt es auch weitere Materialien, z.B. Flyer und Postkarten. Auf ihnen bin ich eindeutig als Kandidat der Partei die LINKE zu erkennen. (Es steht auf den Flyern und Postkarten explizit drauf).

Ein abschließendes Wort: Ich komme eher aus zivilgesellschaftlichen Netzwerken wie der Bürgerinitiative, in der sich neben Vereinen, Gewerkschaften etc. auch Grüne, Linke, SPDler und auch einzelne CDU-Mitglieder engagierten. Im Nachgang des Bürgerentscheids bin ich aus diesem Kreis der Bürgerinitiative ermutigt worden die Kandidatur zu wagen und unsere Inhalte auch in den Bundestag stärker hineinzutragen. DIE LINKE hat uns beim Bürgerentscheid - wie viele andere auch - unterstützt und räumt uns mit der Kandidatur diese Möglichkeit ein. Andere würden das nicht machen. Für uns ist klar dass die Basis im Bundestag eine weitere Stimme braucht. Meine Kandidatur für die LINKE ist also eine Konsequenz aus dem erfolgreichen Bürgerentscheid. Gleichwohl ist es mein Ziel, neue Wählerschichten zu erschließen, da nicht zuletzt der Bürgerentscheid gegen den Verkauf kommunalen Eigentums in Leipzig gezeigt hat, dass es eine breite Mehrheit für gemeinhin als "links" bezeichnete (und gerade deswegen nicht selten auch diffamierte) Positionen gibt. Die von ihnen angesprochenen Plakate betrachte ich als ein adäquates Mittel, um neue Wählerschichten - bzw. Nichtwähler - anzusprechen. Es ist das erklärte Ziel meines Wahlkampfes, meine außerparlamentarische Arbeit mit parlamentarischen Mitteln fortzusetzen. Es ist daher für mich kein Widerspruch, sondern eine sinnvolle Ergänzung, als parteiloser für die LINKE zu kandidieren und den Wahlkampf in dieser breit angelegten Art und Weise zu führen.

Beste Grüße,

Mike Nagler