Frage an Mike Mohring von Helga und Hermann P. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau P., sehr geehrter Herr P.,

für Ihre Anfrage auf dem Portal abgeordnetenwatch.de danke ich Ihnen. Ich freue mich, dass Sie über dieses Medium mit mir in Kontakt treten.

Grundsätzlich ist die Opposition ist weder Teil der Regierung noch übernimmt sie die Funktion der Unterstützung der Regierungsarbeit. Dennoch finde ich es richtig, dass die Finanzministerin Heike Taubert unseren Vorschlag aufgreift, Überschüsse aus 2015 zumindest teilweise für die Schuldentilgung zu nutzen. Ich habe beispielsweise auch die Entscheidung der Landesregierung begrüßt, dass die Stadt Apolda 2017 neben der Landesgartenschau auch den Thüringentag ausrichtet. Dafür habe ich im Landtag seit Monaten geworben.

Als Reaktion auf die Äußerung von Frauke Petry zum möglichen Schusswaffengebrauch an der deutschen Grenze habe ich in der Thüringer Allgemeinen vom 2. Februar gesagt: "Die unsäglichen Gedankenspiele über einen Schusswaffeneinsatz sind nur das jüngste Beispiel für das Geschäftsmodell der AfD, Ängste schüren, statt konstruktive Vorschläge zu formulieren, wie die Ursachen dieser Ängste beseitigt werden können.“ Zudem habe ich diese Wortmeldungen aus der AfD entsprechend mit "Mitleidlosigkeit im Denken und Reden“ und „mangelnde Herzensbildung“ bewertet.

Mit freundlichen Grüßen

Mike Mohring LL.M.