Michaela Engelmeier
SPD
Profil öffnen

Frage von Znaserq Fpuhznpure an Michaela Engelmeier

29. Apr. 2016 - 13:07

Hallo Frau Engelmeier.
Warum haben Sie sich bei der Abstimmung enthalten?
Ihr CDU Kollege hatte eine klare Meinun.
Mein Wahlverhalten 2017 wird dadurch eine deutliche Meinung haben.
Mehr Mumm wäre gut.
Gruß
M.Schumacher

Von: Znaserq Fpuhznpure

Antwort von Michaela Engelmeier (SPD)

Sehr geehrter Herr Schumacher,

vielen Dank für Ihr Anfrage, welches ich gerne beantworte.

Ich halte unkonventionelles Fracking für nicht verantwortbar und setze mich für eine gesetzliche Regelung ein, die Fracking in Deutschland unmöglich macht. Fracking ist eine heute nicht zu verantwortende Risikotechnologie. Der gesetzlich verankerte Schutz von Trinkwasser und Gesundheit hat für mich absolute Priorität gegenüber wirtschaftlichen Interessen.

Leider blockiert die CDU/CSU ein solches Gesetz und verschärft damit die Rechtsunsicherheit unnötig. Vor Ort in den Wahlkreisen und auf Länderebene ist die Union vielfach gegen Fracking. Doch die zentralen Verhandlungsteilnehmer in Berlin, zum Beispiel aus Reihen der NRW-CDU, sind stramm auf Pro-Fracking-Kurs und wollen eine Expertenkommission anstelle des Bundestages über kommerzielle Fracking-Projekte entscheiden lassen.

Dies werde ich nicht hinnehmen. Über die Risikotechnologie Fracking kann nur der demokratisch legitimierte Bundestag entscheiden. Die große Koalition hat auf Grundlage von Gesetzentwürfen aus dem Bundesumweltministerium und dem Bundeswirtschaftsministerium bereits zahlreiche Verbesserungen vereinbaren können. So werde mit einem durchdachten und rechtssicheren Gesetz nichts ermöglicht, was bislang verboten war, sondern vieles verboten, was bislang nicht rechtssicher verboten werden konnte.

Ein solches Gesetz kann man jedoch nicht mit einem undifferenzierten und pauschalen Verbot, wie von Grünen und Linken in ihren Anträgen gefordert, durchsetzen. Angesichts dieser ernsthaften Herausforderungen ist es zudem kein parlamentarisch seriöses Verhalten, eine Abstimmung zu diesem wichtigen und umfangreichen Thema ohne Debatte zu beantragen. Ein solcher, allein taktisch motivierter Winkelzug hilft in der Sache nicht weiter. Die Anträge von Linken und Grünen schaden der Zielsetzung eines seriösen und rechtssicheren Fracking-Verbotes daher eher, als das sie es vorantreiben würden.

Ich setze nunmehr auf die Einigungsfähigkeit innerhalb der großen Koalition und erwarte vom Koalitionspartner, das Regelungspaket zügig mit uns zusammen umzusetzen. Ein einfaches Verbot, zudem ohne öffentliche Aussprache, wird der komplizierten Thematik aus meiner Sicht jedoch in keiner Weise gerecht. Um mein Ziel eines detaillierten und wasserdichten Gesetzes zum Fracking-Verbot nicht zu gefährden, habe ich mich daher am Donnerstag letzter Woche der Stimme enthalten.

Mit freundlichen Grüßen
Michaela Engelmeier, MdB