Michael Roth
SPD
Profil öffnen

Frage von Nyrknaqre Urff an Michael Roth bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 31. Dez. 2014 - 13:28

Sehr geehrter Herr Roth,

Fragen zur Stromtrasse Suedlink:

ich wohne innerhalb des beantragten Vorzugskorridors. Ein Abstand von 400 Metern zu Wohngebäuden wird nicht wie in Neidersachsen eingehalten.

Werden Sie sich dafür einsetzen, dass bundesweit Mindestabstände bei der Suedlinktrasse eingehalten werden?

In Neuenstein soll die Stromtrasse Suedlink mit der Autobahn und einer 100 KV Wechselstromtrasse gebündelt werden.

Wie stehen Sie zu folgender Empfhelung der 263. Sitzung der Strahlenschutzkommission am 12. September 2013?:
"Die Angabe von belastbaren Schwellenwerten für Wahrnehmungs-, Belästigungs-, Schmerz- und Gefährdungseffekte ist im Hinblick auf die begrenzte Datenlage, insbesondere hinsichtlich der Anzahl der untersuchten Personen und der Einflüsse von Kofaktoren wie z. B. Ionendichte, derzeit nicht möglich. Die SSK empfiehlt daher die Durchführung weiterer Forschungsprojekte zur Wahrnehmung vor allem in Form von Humanstudien unter gut kontrollierten Bedingungen."

Wie stehen Sie zu folgender Aussage laut 263. Sitzung der Strahlenschutzkommission am 12. September 2013?:
"Die Evidenz für gesundheitlich relevante Wirkungen durch indirekte Wirkungen ist bei hohen Feldstärken als überzeugend einzustufen (E3, überzeugende Evidenz)... ".

Werden Sie sich dafür einsetzen, dass die Trasse Suedlink nicht realisiert und dafür nach Alternativen gesucht wird?

Von: Nyrknaqre Urff

Antwort von Michael Roth (SPD)

Sehr geehrter Herr Hess,

um die Energiewende erfolgreich umzusetzen, ist auch ein Ausbau des Stromnetzes nötig. Entsprechend habe ich im Deutschen Bundestag abgestimmt und dazu stehe ich. Ohne bessere Netze gibt es keine Energiewende. Neben einer möglichst dezentralen Energieerzeugung setzt die Energiewende voraus, dass der Strom von den großen Windenergieanlagen im Norden in die Ballungsgebiete transportiert werden kann. In unserem bestehenden Stromnetz gibt es leider noch nicht die notwendigen Kapazitäten, um langfristig von Atom- und Kohlestrom auf umweltfreundlichere und CO2-sparende Stromerzeugung umzustellen.

Wichtig für den Netzausbau ist aber vor allem, dass der Netzbetreiber transparent und offen agiert. Hierzu gehört auch, die Bürgerinnen und Bürger so früh wie möglich einzubinden und in Zusammenarbeit mit den Beteiligten vor Ort die bestmögliche Trasse zu finden. In diesem Punkt teile ich Ihre Kritik. Schließlich sollte die Trassenfindung nicht allein aus wirtschaftlichen Aspekten heraus geleitet werden, sondern vor allem auch den Interessen der Anlieger Rechnung tragen. Der Betreiber TenneT ist hier in der Pflicht, ebenso wie nun im Antragsverfahren die Bundesnetzagentur. Bisher konnte TenneT meiner Meinung nach noch nicht nachvollziehbar darlegen, warum die alternativen Trassenkorridore "Ost" und "West" nicht weiterverfolgt wurden.

Ich stimme Ihnen ebenso zu, dass die unterschiedlichen Abstandsregelungen in den Bundesländer kritikwürdig sind. Eine bundesweite Abstandsregelung von mindestens 400 Metern zu Wohngebäuden unterstütze ich daher ebenso wie viele meiner Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag und im Hessischen Landtag. Die Einführung dieser Mindestabstände obliegt jedoch bekanntermaßen dem Land Hessen.

Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger gilt es auch, die Aussagen der vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit beauftragten Strahlenschutzkommission ernst zu nehmen und die Ergebnisse in den Prozess einzubeziehen. Die Bundesnetzagentur hat mitgeteilt, dass das Einhalten aller Ziele in Sachen Umwelt- und Menschenschutz am Ende zählt und nicht die Kosten. Diese Maßstäbe müssen von ihr eingehalten und schlussendlich auch durchgesetzt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Roth

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.