Michael Neumann
SPD
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Frage von Thragre Ohezrvfgre an Michael Neumann bezüglich Soziales

# Soziales 13. Aug. 2009 - 01:07

Sehr geehrter Herr Neumann!

Ab 01.08. 2009 bin ich weil 65Jahre alt Rentner geworden.

Ich habe folgende Fragen: Warum werden die Renten nun Nachhaltig gezahlt? Anordnung von Ulla Schmidt? Dieses wurde mir von einem Angestellten der Rentenversicherung mitgeteilt. Wie soll man einen Monat ohne Geld überstehen, da dieses vorher nicht bekannt war. Antwort vom Sozialamt: Sie hätten sich was zurücklegen müssen! Ist leider als zuletzt H4 Empfänger kaum möglich.

Als Alleinerziehender von 3 Kindern habe ich teilweise von Sozialhilfe gelebt, die nun zurückverlangt wird. Dieses ist der Grund, dass mir Versicherungszeiten fehlen und ich nicht in die Gesetzliche Krankenversicherung aufgenommen werden kann, obwohl ich nie irgendwo Privatversichert war. Nun soll ich mich mit meiner Minirente von 764€ freiwillig versichern. Dieses ist mir finanziell nicht möglich.

Ich bin Diabetiker und habe Mehrbedarf für Kostenaufwendige Ernährung beantragt. Dieses wurde abgelehnt mit der Begründung nach aktuellen Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Gewährung von Mehrbedarf.
Bisher wurde es gezahlt. Bestimmen Empfehlungen eines Vereins über die Vergabe von Sozialleistungen? Was sind die gesetzlichen Vorgaben? Wird das Geld für Bonuszahlungen an unfähige Manager verschleudert? Verweisen Sie mich nicht an Beratungstellen, alles versucht ohne positives Ergebnis. Noch ein gutgemeinter Vorschlag: Die SPD möge das S ertfernen, ist dann ehrlicher.

MfG.
Günter Burmeister

Von: Thragre Ohezrvfgre

Antwort von Michael Neumann (SPD)

Sehr geehrter Herr Burmeister,

die Umstellung des Zahlungszeitpunktes erfolgte vor einiger Zeit. Ich erinnere, dass es darüber eine große Berichterstattung in den Zeitungen und auch im TV gab. Richtig ist, dass dies bei manchen Menschen zu erheblichen Problemen gekommen ist, da diese infolge ihrer Situation keine Vorsorge zur Finanzierung der "unbezahlten" vier Wochen gab. Prinzipiell ist aber die Zahlung am Ende des Monates im Arbeitsleben aber normal. So erhalten - meines Wissen nach nur die Beamten ihre Gehaltszahlungen zu Beginn des Monats, alle anderen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erhalten ihr Geld nach Ablauf des Monats.

Was die Renten- und Krankenversicherungsfragen angeht, so bin ich in diesen Themenfeldern kein Experte. Da sie mich gebeten haben, Ihnen keine Beratungsstelle zu empfehlen, will ich das auch nicht tun. Aber ich rate Ihnen dennoch, sich mit Ihren konkreten Fragen an das Bürgerbüro unseres Altona Bundestagsabgeordneten Olaf Scholz zu wenden. Die KollegInnen und Kollegen dort haben sicherlich die Expertise, respektive Ansprechpartner, um Ihnen bei Ihren konkreten Fragen zu helfen.

Was Ihren Vorschlag angeht, das "S" in der SPD einfach zu streichen, so bitte ich um Verständnis, dass wir Ihrem Vorschlag nicht folgen werden. Auch wenn ich aus Ihrer beschriebenen Situation verstehen kann, dass Sie mehr als "sauer" sind. Aber vielleicht denken Sie auch mal darüber nach, dass nicht an allem Elend und Unglück der Welt die Sozialdemokratie schuld ist. Auch wenn es das Leben ungemein einfacher macht, die Verantwortung und Schuld bei anderen Menschen oder Organisationen zu suchen.

Wir können uns auch gern zu einem persönlichen Gespräch im Rathaus treffen, aber wie gesagt, ich bin nicht er Sozialversicherungs- oder Rentenexperte.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Neumann.

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