Michael Müller
SPD
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Frage von Wna Xenhfr an Michael Müller bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 23. Dez. 2015 - 14:24

Sehr geehrter Herr Müller,

der BER wird aufgrund der wachsenden Passagierzahlen zu klein sein.
Wie stehen Sie zu dem Volksbegehren zur Offenhaltung des Flughafens Berlin-Tegel und welche Pläne haben Sie, um die wachsenden Passagierzahlen in Berlin bewerkstelligen zu können?

Mit freundlichen Grüßen

Jan Krause

Von: Wna Xenhfr

Antwort von Michael Müller (SPD)

Sehr geehrter Herr Krause,

vielen Dank für Ihre Frage in Bezug auf das Volksbegehren zur Offenhaltung des Flughafens Tegel.
Es ist mir bewusst, dass in Bezug auf die Entwicklung der Passagierzahlen im Luftverkehr eine adäquat angepasste Infrastruktur bereitgestellt werden muss. Mit der Eröffnung des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) und nach der Schließung des Flughafens Berlin-Tegel werden mit den geplanten Maßnahmen genügend Kapazitäten im Luftverkehr für die Region Berlin-Brandenburg bereitstehen.
Der Ausbau der Flughafeninfrastruktur wird in mehreren Stufen erfolgen. Am Flughafen Schönefeld (alt) werden neue Terminalkapazitäten geschaffen. Gleichzeitig werden neue Kapazitäten am BER geplant. Ferner wird die Kapazität des BER-Terminals nach seiner Inbetriebnahme durch Optimierungsmaßnahmen sukzessive gesteigert.
Schließlich hat die Flughafengesellschaft darüber hinaus im Rahmen der sogenannten „Strategischen Masterplanung BER 2035“ u. a. auch das Ziel einer bedarfsgerechten land- und luftseitigen Flughafenentwicklung.
Mit diesen Erweiterungen und Maßnahmen wird der prognostizierte Luftverkehr somit erfolgreich bewältigt werden können.
Ein unbefristeter Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel, den die Initiative „Berlin braucht Tegel“ mit Hilfe eines Volksbegehrens und -entscheides fordert, ist daher nicht notwendig und auch nach rechtskräftigen Entscheidungen nicht möglich.
Nach der Schließung des Flughafens Berlin-Tegel ist geplant, auf dem Gelände einen Industrie- und Forschungspark für Urbane Technologien: "Berlin TXL - The Urban Tech Republic" zu etablieren. Hier werden Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen gemeinsam daran arbeiten, die Städte der Zukunft zu entwickeln. Dadurch bekommt der gesamte "mittlere Norden" Berlins neue Entwicklungsimpulse. Zudem wird mit dem Schumacher-Quartier ein neuer, zukunftsorientierter Wohnstandort mit ca. 5.000 Wohnungen entstehen.
Insgesamt ist nicht der Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel, sondern die Inbetriebnahme und der Ausbau des Flughafens Berlin Brandenburg die wichtige Perspektive für den Luftverkehr in Berlin-Brandenburg.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Müller