Michael Krapp
ÖDP
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Frage von Tüagure Mvrgubss an Michael Krapp bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 22. Mai. 2019 - 17:31

Sehr geehrter Herr Krapp,
.
diese EU-Wahlen scheinen die vorerst letzten ohne Prozenthürde.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
die reelle Chance besteht, mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ?

Mit freundlichen Grüßen
Tüagure Mvrgubss

Von: Tüagure Mvrgubss

Antwort von Michael Krapp (ÖDP) 24. Mai. 2019 - 07:18

Sehr geehrter Herr Mvrgubss,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Leider gibt es die von Ihnen erwähnten Möglichkeiten der Zusammenarbeit im geltenden Wahlrecht nicht. Sie wären sicherlich erwägenswert und nach Einführung für die ÖDP auch eine interessante Alternative. Bis dahin werden wir uns mit den Gegebenheiten arrangieren müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Krapp