Michael Kefer
ÖDP
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Frage von Sevrqevpu Jbyore an Michael Kefer bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 05. Aug. 2017 - 14:41

Wollen sie sich für die Einführung des Bürgerentscheids auf Bundesebene einsetzen?

Von: Sevrqevpu Jbyore

Antwort von Michael Kefer (ÖDP) 07. Sep. 2017 - 20:54
Dauer zur eingetroffenen Antwort: 1 Monat 3 Tage

Sehr geehrter Herr Wolber,

die Menschen interessieren sich umso mehr für Politik, wenn sie daran beteiligt und ernst genommen werden. Die Bürgerinnen und Bürger müssen in ihren Themen und in der Auseinandersetzung ernst genommen. Daher treten wir als ÖDP stark dafür ein, die direkte Demokratie umzusetzen. So hat z.B. in Baden-Württemberg im vergangen Jahr die ÖDP versucht einen Volksantrag gegen CETA zu initiieren. In München hat die ÖDP es geschafft, dass am 05.November über den Ausstieg aus der Münchner Steinkohle ein Bürgerentscheid stattfindet.

Direkte Demokratie heißt für uns, dass die Instrumentarien, Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid umgesetzt werden. Nur so können die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ernst genommen werden.

Herzliche Grüße

Michael Kefer