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Michael Hüttner
SPD
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Frage von Eugen E. •

Frage an Michael Hüttner von Eugen E.

Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender,

Warum bitte zeigen Sie hier auf abgeordnetenwatch.de kein Gesicht?
Preis-Frage:
Welche Minister und Mandatsträger Ihrer Partei haben sich nachweislich und öffentlich der nachstehen geschilderten Praxis widersetzt?
Es ist rechtlich nicht möglich, an einem Standort, der unmittelbar von Vogelschutzgebieten und Natura2000-Flächen umgeben ist, einen riesigen Gewerbebetrieb zu errichten. Der millionenschwere Investor Wolfram Richter will mit dem Kopf durch die Wand. Mir liegt eine Fachaufsichtsbeschwerde mehrerer gesetzlich anerkannter Naturschutzvereinigungen dagegen vor, daß die Behörden des von SPD/Die Grünen regierten Bundeslandes Rheinland-Pfalz dem umstrittenen Investor Wolfram Richter ermöglicht haben, an einem Standort, der unmittelbar von Vogelschutzgebieten und Natura2000-Flächen umgeben ist, ein riesiges „Sauna- Wellness-Resort Heidesheim“ errichten. Beleg:
http://gnor.de/wp-content/uploads/2011/11/PM-Sauna-Fachaufsichtsbeschwe-rde-AblehnungH%C3%BCser-9.12.15.pdf
Jedermann muß sich an die Gesetze halten. Was hat SPD/Die Grünen geritten, für den umstrittenen Investor Wolfram Richter die Gesetze des Naturschutzes auszuhebeln?
Mit meinen Kindern in Mainz und den Enkeln besuche ich regelmäßig das von den Städten Bingen und Ingelheim gesetzeskonform errichtete und gesetzeskonform betriebene „Regionalbad Rheinwelle“. Was hat SPD/Die Grünen geritten, das von den Städten Bingen und Ingelheim gesetzeskonform errichtete und gesetzeskonform betriebene „Regionalbad Rheinwelle“ einer fragwürdigen Schmutzkonkurrenz und unter Gefährdung öffentlichen Vermögens einem „ungesetzlichen ruinösen Wettbewerb“ auszusetzen?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr E.,

vielen Dank für Ihre Fragen auf abgeordnetenwatch.de, die ich Ihnen sehr gerne beantworte.
Erlauben Sie mir bitte den kurzen Hinweis, dass ich zwar Fraktionsvorsitzender der SPD im Binger Stadtrat, nicht aber SPD Fraktionsvorsitzender im Landtag Rheinland-Pfalz bin.

"Warum zeigen Sie auf abgeordnetenwatch.de kein Gesicht?"

Ich nehme an, Sie meinen, warum kein Foto von mir auf abgeordnetenwatch.de eingestellt ist. Hier muss man differenzieren zwischen den Profilen, die abgeordnetenwatch.de von den Kandidaten zur Landtagswahl anlegt und den Profilen, die abgeordnetenwatch.de von den tatsächlichen Abgeordneten anlegt. Die Kandidatenprofile bei abgeordnetenwatch.de sind kostenpflichtig. Sollte ich also hier ein Bild von mir eingestellt haben wollen, müsste ich dafür ca. 150 Euro zahlen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich das als zu teuer empfinde.

"Welche Minister und Mandatsträger Ihrer Partei haben sich nachweislich und öffentlich der nachstehen geschilderten Praxis widersetzt? Es ist rechtlich nicht möglich, an einem Standort, der unmittelbar von Vogelschutzgebieten und Natura2000-Flächen umgeben ist, einen riesigen Gewerbebetrieb zu errichten. (...)"

Mir sind weder Minister noch Mandatsträger der SPD bekannt, die sich hier nicht an geltendes Recht halten.

“Was hat SPD/Die Grünen geritten, das von den Städten Bingen und Ingelheim gesetzeskonform errichtete und gesetzeskonform betriebene „Regionalbad Rheinwelle“ einer fragwürdigen Schmutzkonkurrenz und unter Gefährdung öffentlichen Vermögens einem „ungesetzlichen ruinösen Wettbewerb“ auszusetzen?"

Als ehemaliger Sportdezernent der Stadt Bingen, sowie durch meine langjährige Mitarbeit im Aufsichtsrat und im Zweckverband der Rheinwelle war ich maßgeblich für den Bau der Rheinwelle mitverantwortlich. Das Projekt ist mir nach wie vor ein Herzensanliegen. Die Rheinwelle stellt dabei bis heute einen außergewöhnlichen Erfolg dar. Wirtschaftlich steht das Bad deutlich besser dar, als vergleichbare Bäder. Auch die Besucherzahlen sind enorm und konstant hoch. Ich kann daher nicht erkennen, wo das Regionalbad wirtschaftlich gefährdet wäre. Die Zahlen sprechen hier eine andere Sprache.

Falls Sie noch weitere Fragen an mich haben, können Sie sich sehr gerne wieder bei mir melden.

Herzliche Grüße
Michael Hüttner, MdL

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