Michael Hennrich
CDU
Profil öffnen

Frage von Bernd Euchner an Michael Hennrich bezüglich Internationales

# Internationales 13Aug2017

Werden Sie sich nach Ihrer Wahl in den Bundestag für die Bildung einer Enquete-Kommission „Fluchtursachen“ einsetzten?

Hintergrund: Weltweit sind derzeit 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Deutschland hat 2015 nahezu eine Million Flüchtlinge aufgenommen und bemüht sich um ihre Integration. Das ist gut so. Die Politik hat sich allerdings seither darauf konzentriert, möglichst schnell die Flüchtlingszahlen in Deutschland zu reduzieren. Zwar wird beteuert, wie notwendig es sei, die Fluchtursachen zu bekämpfen. Eine umfassende und parteiübergreifende politische Initiative gibt es jedoch für diese längerfristige Aufgabe bisher nicht. Europaweite Initiativen sind notwendig, aber auch nationales Handeln.

130 Trägerinnen und Träger des Bundesverdienstkreuzes fordern den Deutschen Bundestag auf, eine Enquete-Kommission „Fluchtursachen“ einzusetzen. Die Kommission soll untersuchen, wie Deutschland weltweit zu Fluchtursachen beiträgt und Maßnahmen sowie gesetzliche Initiativen vorschlagen, wie dies vermieden oder dem entgegengewirkt werden kann. Die zur Bundestagswahl antretenden Parteien werden aufgefordert, sich die Forderung zu eigen zu machen, sie in ihre Wahlprogramme aufzunehmen und nach Konstituierung des Bundestages eine Enquete-Kommission „Fluchtursachen“ einzusetzen.

Initiiert wurde der Aufruf von
Ralf-Uwe Beck
Prof. Dr. Klaus Töpfer
Prof. Dr. Angelika Zahrnt

https://fluchtursachen-enquete.com

Von: Bernd Euchner

Antwort von Michael Hennrich (CDU)

Sehr geehrter Herr Euchner,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich bin auch sehr dafür, Fluchtursachen zu bekämpfen und so langfristig das globale Miteinander zu stärken. Ein wichtiger erster Schritt in diese Richtung war, dass Deutschland seinen Zahlungspflichten gegenüber internationalen Organisationen, wie dem UNHCR, endlich angemessen nackommt.

In der Frage, wie wir zukünftig die weiteren Maßnahmen für eine effektive Bekämpfung der Fluchtursachen entwickeln und koordinieren, bin ich offen. Wichtig ist mir vor allem, dass wir nicht tatenlos sein werden. Konkret wird der weitere Weg nach der Wahl im Rahmen der Koalitionsverhandlungen festgelegt werden. Sollten die Fachpolitiker zum Ergebnis komme, dass eine Enquete-Kommission richtig ist, schließe ich mich dem gerne an.

Mit freundlichen Grüßen,
Michal Hennrich MdB