Portrait von Michael Hartmann
Michael Hartmann
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Michael Hartmann zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Daniel A. •

Frage an Michael Hartmann von Daniel A. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Hartmann,

es ist mir durchaus bewusst, dass Bildungspolitik nicht in Ihren Schwerpunktbereich fällt. Grundsätzlich interessiert mich aber Ihre Einstellung zur Tatsache, dass Bildungspolitik in Deutschland hauptsächlich Aufgabe der Länder und nicht des Bundes ist.

Natürlich bieten 16 Länder eine gute Grundlage für Reformen, weil nicht jeder von eventuellen Fehlschlägen betroffen ist. Würde nicht aber eine Bündelung der Kompetenzen vieles vereinfachen und mehr Transparenz schaffen?

Herzlichen Dank im Voraus, dass Sie sich die Zeit für eine Antwort genommen haben.
Mit freundlichen Grüßen
Daniel Aust

Portrait von Michael Hartmann
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Aust,

vielen Dank für Ihre interessante Anfrage.

Wie Sie sicherlich wissen, hat sich meine Kollegin Andrea Nahles bereits im August für mehr Einfluss des Bundes auf die Bildungspolitik ausgesprochen.
Dieser Forderung schließe ich mich an.

Das Kooperationsverbot, das in der ersten Föderalismusreform von SPD und Union vereinbart und im Grundgesetz festgeschrieben wurde, hat sich in unseren Augen leider in der Praxis nicht bewährt.

Unser Vorschlag beinhaltet daher eine Grundgesetzänderung, die dem Bund künftig mehr Mitsprache bei der Bildung geben würde.

Bislang ist die Kooperation von Bund und Ländern nur in Notfällen möglich. Mit einer Änderung von Artikel 104 des Grundgesetzes könnte eine generelle Zusammenarbeit ermöglicht werden.

Die Menschen erwarten zu Recht Ergebnisse und keinen Streit um Kompetenzen. Eine bessere Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern - das ist in meinen Augen die Lösung.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Michael Hartmann, MdB