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Michael Groß
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Frage von Christa L. •

Frage an Michael Groß von Christa L. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Groß, die Finanzpolitik der Bundesregierung macht uns große Sorgen.
Obwohl selbst verschuldet, soll die BRD in den ESM einzahlen, 22 MRD, und bürgen: 167 Mrd., also Geld, das die BRD nicht hat und das wieder über Schulden finanziert werden muss. Mein Mann und ich lehnen den ESM ab, weil er unsere nationale Souveränität, unsere Demokratie, unsere Freiheit und unser Einkommen bedroht. Denn über diese Gelder bestimmt dann nicht mehr das deutsche Parlament ! Wer die Verwaltung des ESM kontrolliert, ist auch nicht bekannt.
Deshalb: Wenn Sie gegen den ESM stimmen, werde ich Ihnen bei der nächsten Bundestagswahl meine Stimme geben. Darüber hinaus werde ich in unserem Bekanntenkreis Ihr Abstimmungsverhalten bekannt machen und für Sie werben.
Bitte teilen Sie uns mit, wie Sie abstimmen werden. Über Abgeordneten-Check werden wir Ihr Abstimmungsverhalten verfolgen.

Mit freundlichen Grüßen
Christa und Dr. Heinz-Georg Ley

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Familie Ley,

sicherlich haben Sie mein Abstimmungsverhalten zu ESM, Fiskalpakt usw. verfolgt. Die Entscheidung hierzu habe ich nach reiflicher und schwerer Überlegung getroffen. Aus meiner Sicht hätte ein Nein die fataleren Auswirkungen auf die Europäische Union und Deutschland gehabt. Doch letztendlich ist es immer mehr als schwierig eine Wahl zwischen "Pest" und "Cholera" zu treffen. Sehr gerne können wir dies in einer persönlichen Diskussion vertiefen, wenn Sie das möchten. Als bedauerlich empfinde ich, dass die vielen Entscheidungen und Beschlüsse, die ich als frei gewählter Abgeordnete nach bestem Wissen und Gewissen getroffen habe, wie gegen Afghanistaneinsatz, Stärkung unserer Kommunen, Verstärkung des Programms "Soziale Stadt", die Forderung nach gerechten Löhnen für gute Arbeit, Rückgängig machen der Rente mit 67, Wohnraumförderung und vieles mehr, aus Ihrer Sicht weniger Gewicht erhalten. Ich denke, man muss in der Politik nicht immer einer Meinung sein, aber man muss sich sachlich und ordentlich austauschen, dies biete ich Ihnen gerne an.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Groß