Michael Frieser
CSU
Profil öffnen

Frage von Eboreg Tnyyrazüyyre an Michael Frieser bezüglich Inneres und Justiz

# Inneres und Justiz 07. Aug. 2018 - 09:52

Hallo und guten Morgen Herr Frieser,

seit ein paar Tagen schwirrt das Thema Wehr-/Dienstpflicht durch unsere Medien.

Bekanntlicherweise hatte die Abschaffung der Wehrpflicht bzw des Zivildienstes nicht nur gute Seiten, insbesondere der spürbare Wegfall an Ressourcen für soziale Dienste.

Wie stehen Sie als Abgeordneter zu diesem Thema? Denken Sie, das Thema wird von der Union weiter verfolgt?

Vielen Dank vorab für Ihre Antwort.

mit freundlichen Grüßen
Eboreg Tnyyrazüyyre
Schwabach

Von: Eboreg Tnyyrazüyyre

Antwort von Michael Frieser (CSU) 09. Aug. 2018 - 12:09
Dauer bis zur Antwort: 2 Tage 2 Stunden

Sehr geehrter Herr Gallenmüller,

vielen Dank für Ihre Nachricht.
Zuerst: Die Wehrpflicht wurde im Jahr 2011 lediglich ausgesetzt, jedoch nicht abgeschafft. Die Frage, ob nach Wegfall des Zivildienstes die Zahlen tatsächlich zurückgegangen sind, ist eine nicht eindeutig beantwortbare Frage. Im letzten vollen Jahr des Zivildienstes traten etwas weniger als 80.000 junge Frauen und Männer eine Stelle im sozialen Bereich an. Als neue Möglichkeit wurde ab 2011 der Bundesfreiwilligendienst geschaffen, der keine Altersbeschränkung aufweist und zu einem nicht unerheblichen Teil auch von älteren Personen genutzt wird. Diese Zahlen schwanken seither um die Marke von 40.000 Freiwilligen. Hinzu kommen jedoch Programme des freiwilligen ökologischen und des freiwilligen sozialen Jahres sowie staatlich geförderte Freiwilligenprogramme im Ausland, sodass die Zahl der Personen, die einen freiwilligen Dienst leisten etwa 100.000 beträgt.

Ich halte die angestoßene Debatte für richtig. Dabei geht es nicht zuvörderst um die Frage von potentiellen Hilfskräften im Wehr- und Sozialbereich, sondern vor allem um die Fragen des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Das Grundgesetz garantiert zahlreiche Rechte und Freiheiten; das Leben des Staatsbürgers geht jedoch auch mit Pflichten einher. Ein Dienst an der Gesellschaft, in welcher Form auch immer, ist daher nicht nur geeignet, dies zu transportieren, sondern auch Werte und Normen des Staates und des gesellschaftlichen Zusammenlebens zu vermitteln. Es kann zudem Gemeinschaft bilden. Aspekte, die in einer Gesellschaft, in der die Zahl der Menschen mit Migrationshintergrund zunimmt, in Zukunft an Bedeutung gewinnen werden.
Ferner boten Wehr- und Zivildienst stets die Möglichkeit, junge Menschen in einer Phase der Berufsorientierung praktische Erfahrungen in Berufsfeldern zu sammeln. Nicht wenige haben durch den Dienst zu ihrem Beruf gefunden, indem sie beispielsweise als Soldat der Bundeswehr oder als Alten- oder Krankenpfleger dem Pflegedienst treu geblieben sind.
Ob und, wenn ja, zu welchem Ergebnis die Debatte führen wird, wird sich zeigen. Hierbei sind auch die zahlreichen verfassungsrechtlichen Fragen zu berücksichtigen. Die Tatsache, dass über diese Frage wieder breit diskutiert wird, halte jedoch schon für ein gutes Ergebnis an sich.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Frieser