Metin Hakverdi
SPD
Profil öffnen

Frage von Hys Trvfyre an Metin Hakverdi bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 12. Mai. 2017 - 17:13

Sehr geehrter Herr Hakverdi,

da die Parteien jetzt ja langsam in den Vorwahlkampf starten sind schon wieder sehr viele Stellschilder von Ihnen neben den Strassen in Harburg und Wilhelmsburg.Es gibt hier in Hamburg die Fachanweisung über die politische Werbung auf öffentlichen Wegen mit Werbeträgern.Diese gibt vor, wo und in welchen Maßen die Stellschilder aufgestellt werden dürfen.
Die Stellschilder, die für Veranstaltungen für Sie werben, stehen zu einem Großteil dort, wo sie laut Fachanweisung nicht stehen dürfen.
Ebenso sind die Stellschilder zum Teil direkt an Bäuen befestigt, welches auch nicht erlaubt ist.Das befestigen der Stellschilder direkt an Bäumen grenzt an Schbeschädigung.
Ihre Stellschilder verdecken zum Teil die Sicht auf den fließenden Verkehr, wodurch die Stellschilder einen gefährlichen Eingriff in der Strassenvehrkehr darstellen.
Da auf Ihrer Facebookseite zu sehen ist, daß Sie die Stellschilder persönlich mit aufstellen , bringt mich zu der Frage ob Sie diese Fachanweisung kennen, wenn Sie die kennen, warum bringen Sie die Stellschilder dort an wo es nicht erlaubt ist?
Unterweisen Sie denn Ihre Helfer über die Fachanweisung und in welcher Form, denn Sie sind ja verantwortlich für das ordnungsgemässe Aufstellen der Stellschilder und haften dafür.
Das gilt nicht nur für Sie, sondern auch für alle anderen Parteien.

Über eine Antwort freue ich mich

Von: Hys Trvfyre

Antwort von Metin Hakverdi (SPD)

Sehr geehrter Herr Geisler,

danke für Ihre Frage und Hinweise. Das Aufstellen von Stellschildern ist eine Teamleistung der Parteigliederungen der SPD, Freiwilligen, Professionellen, Helfern und natürlich von mir selbst. Wir versuchen dabei stets, heute wie auch in der Vergangenheit, uns an die Fachanweisung zu halten. Falls Sie ein Stellschild von uns gesehen haben, dass nicht nach den Regeln der Fachanweisung aufgestellt ist, schicken Sie mir einfach eine Nachricht mit dem Ort des Stellschilds oder ein Foto an: metin_hakverdi@yahoo.de Wir werden das dann schnell überprüfen und gegebenenfalls abstellen. Diese Zusage gilt für jetzt und auch für die Zukunft.

Mit freundlichen Grüßen

Metin Hakverdi

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.