Melis Sekmen

Antwort Status

Frage von Rahel V. • 20.08.2023

Liebe Frau Sekmen, würden Sie sich bei der Landesregierung und auch generell für die Prüfung eines AfD-Verbots einsetzen? Vielen Dank im Voraus. Mfg

Antwort von Melis Sekmen

Bündnis 90/Die Grünen • 22.12.2023

Die Frage nach einem Verbot einer Partei ist sowohl rechtlich als auch demokratietheoretisch komplex.

Frage von Robert O. • 13.07.2023

Würden Sie der Umsetzung einer EU-Verordnung in nationales Recht zustimmen, durch die das Geschäftsmodell von sog. Neo-Brokern ab 2026 verboten werden soll?

Antwort von Melis Sekmen

Bündnis 90/Die Grünen • 22.12.2023

PFOF stellt für Neo-Broker den größten beeinflussbaren Teil ihrer Einnahmen dar.

Frage von Jörg S. • 17.05.2023

Wussten Sie als Obfrau des Wirtschaftsausschusses von den personellen Verflechtungen und Interessenskonflikten im Wirtschaftsministerium und falls ja, was haben Sie dagegen persönlich unternommen?

Antwort von Melis Sekmen

Bündnis 90/Die Grünen • 30.05.2023

Herr Graichen hat gegen diese Regelungen verstoßen, sodass Bundesminister Robert Habeck ihn konsequenterweise in den Ruhestand schickte. Somit steht fest, dass ein derartiges Fehlverhalten weder gebilligt noch in irgendeiner Form verschleiert wurde.