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Melanie Huml
CSU
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Frage von Matthias B. •

Frage an Melanie Huml von Matthias B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Huml,

in der Sendung "Maischberger" vom 23.3. und bei anderen Gelegenheiten äußern Sie sich gegen eine Legalisierung von Cannabis für Erwachsene, u.a. aus "Gründen des Jugendschutzes".

Wie können Sie es in diesem Zusammenhang vereinbaren, dass Sie auch als Bierbotschafterin tätig waren, obwohl am Alkohol jährlich über 70.000 Menschen sterben und diese Droge von Fachleuten und Ärzten deutlich schädlicher eingeschätzt wird als z.B. Cannabis? Ist hier der Jugendschutz zu vernachlässigen – und wenn ja, warum?

Warum steigt die Zahl der Drogentoten in Bayern stärker als im Rest der Republik und warum verweigern Sie sich so vehement, das portugiesische Modell der Drogenpolitik, das seit vielen Jahren große Erfolge erzielt, genauer anzuschauen? Warum glauben Sie, dass es in Deutschland nicht erfolgreich wäre?

Glauben Sie allgemein, dass angesichts der desaströsen Zahlen "Ihre" Drogenpolitik auch weiterhin die richtige ist – und wenn ja, warum?

Vielen Dank für Ihre Antworten.

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Becher,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Suchtprävention in der gesamten Bevölkerung und insbesondere bei Kindern und Jugendlichen ist mir ein zentrales Anliegen.

Rund 270.000 Menschen in Bayern sind nach neueren Erkenntnissen alkoholabhängig. Deshalb gehen wir entschieden weiter gegen das Problem vor; jährlich wenden wir in Bayern rund eine Million Euro für Präventionsmaßnahmen gegen Alkoholmissbrauch auf. Erste Erfolge sind vor allem bei jungen Menschen bereits erkennbar. Seit vier Jahren sinkt die Zahl der 10- bis 20-Jährigen, die wegen akuten Alkoholmissbrauchs ins Krankenhaus müssen. Dennoch werde ich hier nicht locker lassen. Trotz aller Erfolge der letzten Jahre bei der Eindämmung des Suchtmittelkonsums haben wir nach wie vor sowohl mit Alkoholmissbrauch als auch dem legalen Suchtmittel Tabak große Probleme. Gerade vor diesem Hintergrund ist ein weiteres legales Suchtmittel nichts, was ich mir als Gesundheitsministerin wünsche!

Der Einsatz von Cannabis muss daher meines Erachtens auf die Behandlung von Schwerkranken beschränkt bleiben. Denn die Risiken und Gefahren, die mit der Einnahme einhergehen, sind erheblich. Zu den möglichen, erheblichen gesundheitlichen Konsequenzen für Konsumenten zählen unter anderem Herz-Kreislauf-Erkrankungen, schizophrene Psychosen und ein deutlich erhöhtes Lungenkrebsrisiko. Nach einem Bericht der kinder- und jugendpsychiatrischen Fachgesellschaft und weiterer Fachverbände sinkt im Falle einer liberalen Cannabispolitik das Konsumeinstiegsalter bei Kindern und Jugendlichen und der Konsum insgesamt steigt.

In Portugal gab es zwar auch 2001 keine Drogenlegalisierung; allerdings ist der Erwerb, Besitz und Konsum "kleiner Mengen" von Drogen erlaubt. Der Drogenkonsum ist danach gestiegen. Die Anzahl illegale Suchtmittel konsumierender Jugendlicher hat sich zwischen 1997 und 2007 von 8% auf 15% erhöht und damit annähernd verdoppelt, seit 2011 jedoch ist sie aufeinem Niveau verblieben.

Ich werde die Entwicklungen u. a. in Portugal weiter aufmerksam beobachten und bewerten. Die bisherigen Ergebnisse sind jedenfalls für grundlegende gesundheitspolitische Richtungsentscheidungen in Bayern wissenschaftlich bei weitem nicht hinreichend belastbar. Deshalb gibt es für mich derzeit auch keinen Anlass von den bisherigen Grundsätzen der bayerischen Sucht- und Drogenpolitik abzuweichen.

Mit freundlichen Grüßen
Melanie Huml, MdL
Staatsministerin

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