Frage an Melanie Bernstein von Stefan L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Hat Deutschland ein UN Mandat für Syrien
Sehr geehrter Herr L.,
vielen Dank für Ihre E-Mail.
Ende März 2018 hat die Große Koalition das Mandat zur Bekämpfung des IS-Terrors mit dem Mandat der Ausbildungsmission im Nordirak zusammengelegt und bis zum 31.Oktober 2018 verlängert. Die völkerrechtlichen Grundlagen dafür sind das Recht auf kollektive Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen, UN-Resolution 2170 vom 15.August 2014, UN-Resolution 2199 vom 12.Februar 2015 sowie UN-Resolution 2249 vom 20.November 2015. Weitere Informationen dazu finden Sie hier: http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/010/1901093.pdf
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Melanie Bernstein
Weitere Fragen an Melanie Bernstein
Es ist die gemeinsame Aufgabe der demokratischen Mitte, gegen die Radikalisierung der politischen Ränder zu handeln. Für mich als Christdemokratin bedeutet das nicht nur, im Alltag gegen Hass und für christliche Werte einzustehen, sondern auch ein offenes Ohr zu haben für diejenigen, die sich von der Politik im Stich gelassen fühlen.
Gleichzeitig bin ich davon überzeugt, dass die Auseinandersetzung mit der AfD und dem von ihren Vertretern getragenen Gedankengut vor allem politisch ausgetragen werden muss.
Falls Sie direkt mit Alten- und Pflegeheimen in Lübeck Kontakt aufnehmen möchten, finden Sie ein Verzeichnis unter folgendem Link:
Ihr Schreiben enthält viele berechtigte Fragen zu Kosten und Förderung, die bislang nicht oder nur unzureichend behandelt worden sind