Mechthild Heil
CDU
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Frage von Qnavry Csyrtunne an Mechthild Heil bezüglich Wirtschaft

# Wirtschaft 16. Juni. 2019 - 14:02

Sehr geehrte Frau Heil,

Im Grunde genommen würde ich mir eine kurze Stellungnahme zu unserem Vergaberecht wünschen.

-Wieso beharrt Deutschland auf die Öffentliche Vergabe an den Günstigsten? Wieso hat man aus den bisherigen Großprojekten nicht gelernt? Wäre eine Orientierung an unseren Nachbarländern nicht erstrebenswert? - Stichwörter: „Median“ oder „Zweitgünstigster“.

-Wie ist die dominierende Stellung der juristischen Vertreter zu erklären? Wie kann es sein, dass sich erwachsene Menschen mit demselben Ziel („ein Bauprojekt“), wegen bspw. Formulierungen in der Leistungsbeschreibung der Art bekriegen und dabei der eigentliche technische Sachverhalt unter den Tisch fällt?

- Luc de Clapiers, Marquis de Vauvenargues sagte: „Die Kunst, Pläne zu machen, besteht darin, den Schwierigkeiten Ihrer Ausführung zuvor zu kommen.“ Wie kann man das Verhältnis der Planungsleistung zu dem Verwaltungsakt (insbes. bei der Bahn) rechtfertigen?

Vielen Dank im Voraus

Von: Qnavry Csyrtunne

Antwort von Mechthild Heil (CDU)

Sehr geehrter Herr Csyrtunne,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne beantworte ich sie persönlich.
Dafür würde ich Sie bitten, die Anfrage an mein Bundestagsbüro unter: mechthild.heil@bundestag.de zu senden.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Mechthild Heil

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