Mechthild Heil
CDU
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Frage von Sryvk Genafsryq an Mechthild Heil bezüglich Soziales

# Soziales 17. Juni. 2014 - 17:55

Sehr geehrte Frau Heil,
nachdem ich auf meine oben angeführte Anfrage zum Versorgungsausgleich für Berufssoldaten und Beamte mit Besonderer Altersgrenze vom 09.04.2014 Ihrer Bitte vom 15.04.2014 folgte und direkt am gleichen Tag eine Anfrage an Ihre Mailadresse im Deutschen Bundestag zusendete, kenne ich immer noch nicht Ihre Position.
Mittlerweile hat nach einer kleinen Anfrage der GRÜNEN/BÜNDNIS 90 das BMVg eingeräumt (BT-Drucksache 18/1294, S.12 und 13), im September mit einem Artikelgesetz sehr positive Änderungen zu dem Themenkomplex in den Gesetzesprozess einzubringen. Eine gleiche Antwort erhielt DIE LINKE zu einer ähnlichen Anfrage. Bislang scheiterten solche Vorstöße immer an Recht, Inneres, Haushalt sowie Arbeit und Soziales.

Zu einer personenbezogenen Frage aus dem Jahr 2008 eines betroffenen Berufssoldaten , dessen Pension bis knapp über die Sozialhilfegrenze gekürzt wurde, dessen geschiedene Frau zwischenzeitlich verstarb und der sich als Beihilfeempfänger nicht mehr in der Lage sah, dringend benötigte Medikamente zu beschaffen, antwortete der damalige Rechtsexperte der CDU/CSU-Fragtion, Dr. Gehb, am 12.09.2008: Das sei so in Ordnung und wörtlich "Daneben kommt die Kürzung Ihrer Rente auch der Allgemeinheit zu Gute, da Sie damit einen Beitrag für eine Altersabsicherung anderer leisten". Originalbrief: http://www.versorgungsausgleich-soldaten.de/aktuelles-lesen/items/versor...

Als Abgeordnete im Deutschen Bundestag stimmten Sie bislang für alle Auslandseinsätze der Bundeswehr. Daher nochmals meine Bitte an Sie: Was ist Ihre Position zu diesem Thema als Mitglied im Ausschuss "Verbraucherschutz und Recht".
Herzlichen Dank für Ihe Mühe im Voraus!

Mit freundlichen Grüßen
Transfeld

Von: Sryvk Genafsryq

Antwort von Mechthild Heil (CDU)

Sehr geehrter Herr Transfeld,

leider haben wir Ihre Email vom 15.04.2014 auf unsere Bitte um eine Anfrage über unsere Emailadresse nicht erhalten. Wir bitten Sie uns für eine Bearbeitung noch einmal direkt unter mechthild.heil@bundestag anzuschreiben.

Mit freundlichen Grüßen

i.A. Katrin Kube

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