Max Drescher
FDP
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Frage von Libaar Fpuvrznaa an Max Drescher bezüglich Arbeit

# Arbeit 02. März. 2006 - 16:09

Sehr geehrter Herr Drescher, ich habe gelesen, dass bei der FDP im Stadtrat in Ludwigshafen ein Republikaner aufgenommen wurde.Ist es üblich, dass bei der FDP Rechte Komunalpolitiker aufgenommen werden?

Von: Libaar Fpuvrznaa

Antwort von Max Drescher (FDP)

Sehr geehrte Frau Schiemann,

so wie Sie es schildern, ist es falsch.
Herr Kiehl war vor Beginn der Stadtratsperiode bei den Republikanern aus eigener Überzeugung ausgetreten. Im Stadtrat gehörte er keiner Fraktion an. Im Frühjahr 2005 bat er die FDP-Fraktion, seine Aufnahme oder Mitwirkung in der Fraktion zu prüfen und erklärte schriftlich seine politische Korrektur. Er unterzog sich zahlreichen Befragungen durch Gremien des Kreisverbandes, um die Glaubwürdigkeit seines Wechsels zu beurteilen. Auf Empfehlung der FDP-Gremien wurde er als Gast ohne Stimmrecht und ohne Vertretungsbefugnis in Ausschüssen in die FDP-Fraktion aufgenommen. Herr Kiehl hat sich intensiv mit der FDP und ihren rechtsstaatlichen Zielen auseinandergesetzt und sich konstruktiv in die FDP-Fraktion eingebracht. Deshalb hat die Fraktion ihn im Herbst 2005 in die Fraktion aufgenommen. Auch ein ehemaliger Republikaner hat das Recht auf eine zweite Chance. Das Verfahren fand nicht hinter verschlossenen Türen statt, sondern war öffentlich. Einige Politiker haben dies genutzt, um gegen die FDP zu hetzen.

Mit freundlichen Grüßen

M. Drescher