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Frage von Robert S. •

Frage an Matthias Lietz von Robert S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Lietz,

vor dem Hintergrund der starken Ausrichtung unseres Bundeslandes auf den naturnahen Tourismus und der direkten Nähe zur Ostsee der Universitäts- und Hansestadt Greifswald las ich folgenden Artikel. http://www.presseurop.eu/de/content/article/3591191-chemische-gefahr-auf-dem-grund-der-ostsee

Die beunruhigende Tatsache, dass tausende Tonnen Munition, Waffen, atomare und chemische Kampfmittel seit über 60 Jahren in den Becken der Ostsee vor sich hinrosten und ausströmen, müsste ihnen bekannt sein. Auch wenn viele davon nicht in den Hoheitsgewässer der Bundesrepublik liegen, so werden und sind wir dadurch dennoch betroffen. Welche Schutzmaßnahmen der Bevölkerung (Ostsee-Anrainer) und Umwelt werden durch die EU, den Bund, das Land und die Kreise unternommen, um diese Gefahren zu verringern oder ganz zu entfernen? Weiterhin würde ich gerne wissen, ob es Alternativen für das wirtschaftliche Standbein Tourismus gibt, sollten die Gäste wegen dieser Gefahren ausbleiben?

Mit freundlichen Grüßen

R. Straßburg

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Straßburg,

ich danke Ihnen für Ihre interessierte Anfrage. Ich begrüße es sehr, dass sich Menschen vor Ort Gedanken machen und Probleme direkt ansprechen.

Zunächst einmal möchte ich Ihnen mitteilen, dass Ihre Anfrage in das Hoheitsgebiet der Länder fällt. Sicherlich können Ihnen der für Sie zuständige Landtagsabgeordnete sowie die Landesregierung detaillierte Auskunft erteilen, da die Beseitigung von Munitionsfunden Teil der allgemeinen Gefahrenabwehr ist und somit bei den Ländern liegt.

Dennoch lassen Sie mich meine Gedanken zum Thema schildern. Ich kann Ihnen versichern, auch auf Bundesebene wird dieses Themengebiet behandelt. Am Meeresboden von Nord- und Ostsee lagern nach offiziellen Schätzungen 1,6 Millionen Tonnen Altmunition und Kampfmittel. In den Seekarten werden die bekannten Gebiete als Unrein-Gebiete bezeichnet. Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) ist für die Seevermessung und Wracksuche, die Untersuchung von Unterwasserhindernissen, zuständig. Wird dabei Munition entdeckt, meldet das BSH dies an die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) und die zuständigen Landesbehörden.

Eine gemeinsame Arbeitsgruppe des Bundes und der Küstenländer hat in ihrem Bericht, einzusehen unter http://www.munition-im-meer.de , eine Bestandsaufnahme gemacht sowie Empfehlungen gegeben. Dieser Bericht wird jährlich durch den Expertenkreis „Munition im Meer“ des Bund/Länder-Ausschusses Nord- und Ostsee (BLANO) fortgeschrieben. In ihrem Bericht „Munitionsbelastung der deutschen Meeresgewässer – Bestandsaufnahme und Empfehlungen“ ist eine Expertengruppe zu dem Schluss gekommen, dass in den innerhalb des Fahrwassers unterhaltenen Fahrrinnen aufgrund der derzeit vorliegenden Erkenntnisse sowie der kontinuierlichen Unterhaltungsarbeiten Gefährdungen für die Schifffahrt und die Fischerei – und im übrigen somit auch für den Tourismus – als sehr geringfügig anzusehen sind. Aufgrund der vorliegenden Erfahrungen wird auch auf den Reeden die Gefährdung als sehr gering bewertet.

Ihre These, dass Munitionsaltlasten Touristen fernhalten würden, möchte ich damit beantworten, dass Mecklenburg-Vorpommern den Tourismus braucht! Übertreibungen und Darstellungen von Horrorszenarien auf Kosten des Bundeslandes sind kontraproduktiv für die Tourismuswirtschaft und tun unserem Land nicht gut. Wir sollten uns dabei immer sachlich gegenüberstehen und anhand von Fakten und Tatsachen die Lage real beurteilen. Dazu gibt es o.g. Expertenteam, das sich der Situation fach- und sachgerecht annimmt.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass allein die Tatsache, dass Munition vorhanden ist - die im Übrigen überwiegend ohne funktionsfähige Zünder geborgen wurde – nicht gleichzusetzen ist damit, dass auch ein Gefährdungspotential vorliegt.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Lietz