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Matthias Ilgen
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Frage von Michael M. •

Frage an Matthias Ilgen von Michael M.

Hallo Herr Matthias Ilgen,

nicht nur ich sondern auch noch viele andere Menschen in Ihrem Wahlkreis möchten gerne wissen, warum Sie nach ihren Sätzen, ich zitiere: "Für mich ist klar, dass der Schutz unseres Trinkwassers absoluten Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen einzelner Konzerne genießen muss." und weiter "Wir brauchen in Deutschland für ein wirksames Verbot für Fracking mit Chemikalien und für den Umgang mit dem bisherigen, konventionellen Fracking neue, umfangreiche Umweltschutzauflagen. Dabei gilt der Grundsatz: Gründlichkeit vor Schnelligkeit.", nun eine für mich 180 Grad-Wende eingeschlagen haben. Wer diese und auch noch weitere Sätze, wie Sie sie von sich gegeben haben, die auch schriftlich für jeder Mann nachzulesen ist, so äußert, der hat bei der Abstimmung Wortbruch begangen.

Sie haben sich nun gegen das Fracking-Verbot ausgesprochen und bei der Abstimmung "Fracking Verbot" mit "Nein" abgestimmt.

Wie kommt es nach so kurzer Zeit bei Ihnen zu diesem Sinneswandel? Erst sprechen Sie sich für das Fracking Verbot aus und nur wenige Monate später sind Sie gegen ein Fracking Verbot.

Bitte äußern Sie sich schriftlich. Ich bzw. wir sind sehr auf Ihre Antwort gespannt. Bitte geben Sie sich bei der Beantwortung unserer Frage nicht wieder so viel Zeit. Die Wähler wollen schnellst mögliche Klarheit, um spätestens bei den nächsten Wahlen ihre Entscheidung entsprechen abzuwegen.

Mit freundichen Grüßen und auf eine schnelle Antwort hoffend,

Michael Müller

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Müller,

vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich meines Abstimmungsverhaltens zum Antrag der Opposition zu einem Fracking-Verbot.
Lassen Sie mich im Folgenden einige Punkte erläutern:

Ich habe nicht für ein Fracking in Nordfriesland bzw. Dithmarschen gestimmt. Ich habe lediglich gegen den Gesetzesentwurf der Opposition gestimmt. Der Grund dafür ist folgender: Der Gesetzesentwurf sieht ein Bundesweites Fracking-Verbot vor. Dieser Antrag sollte ohne vorangegangene Debatte beschlossen werden. Ich finde es aber wichtig solch ein wichtiges Thema im Plenum zu besprechen und zu diskutieren. Auch halte ich nach aktuellem Wissenstand ein grundsätzliches Fracking-Verbot für voreilig.

Ein Fracking von Schiefer- und Kohleflözgas ist meines Erachtens aber nicht verantwortbar. Die wirtschaftlichen Chancen werden von Risiken für Mensch und Umwelt überwogen. Die SPD-Bundestagsfraktion und ich persönlich auch halten allenfalls Erprobungsmaßnahmen in einem sehr begrenzten Rahmen für zulässig. Dabei werden die Erprobungsmaßnahmen unter strenger wissenschaftlicher und umweltfachlicher Aufsicht durchgeführt. Besonderes Augenmerk gilt dabei den Auswirkungen auf die Umwelt, insbesondere auf den Untergrund und den Wasserhaushalt.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit dieser Antwort weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Ilgen MdB