Frage an Matthias Heider von Reiner F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Fröhlich,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordentenwatch.de vom 7. März 2011, in der Sie nach dem sogenannten „0,7%-Ziel“ (ODA-Quote) in der Entwicklungshilfe fragen.

Es ist richtig, die Anstrengungen für ein Erreichen des 0,7-Prozent-Ziels zu erhöhen. Dieses Bekenntnis haben CDU/CSU und FDP in einem gemeinsamen Antrag dokumentiert (Bundestagsdrucksache 17/2421).

In den vergangenen Jahren ist der Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) um rund 50 Prozent auf nun 6 Mrd. Euro erhöht worden. Eine weitere Erhöhung der ODA-Quote wird auch angesichts der Sparanstrengungen für das Einhalten der neuen Schuldenbremse im Einzelplan des BMZ derzeit nicht zu leisten sein. Unter diesem Blickwinkel ist es bereits ein Erfolg, dass der Haushaltsansatz des BMZ – anders als fast alle anderen Einzelpläne – nicht von Kürzungen betroffen ist.

Um das 0,7-Prozent-Ziel dennoch zu erreichen, müssen innovative Finanzierungsinstrumente ebenso eine größere Rolle spielen, wie die Forcierung wirtschaftlichen Wachstums in den Entwicklungsländern und eine effizientere Nutzung der bereitstehenden Mittel. Die Reform der entwicklungspolitischen Vorfeldorganisationen war dabei ein wichtiger Schritt.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Matthias Heider MdB