Jahrgang
1961
Wohnort
Köln
Berufliche Qualifikation
Diplom-Sozialwissenschaftler
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 94: Köln II

Wahlkreisergebnis: 8,0 % (eingezogen über Liste)

Liste
Landesliste Nordrhein-Westfalen, Platz 2
Parlament
Bundestag

Die politischen Ziele von Matthias W. Birkwald

Sozial. Gerecht. Frieden. Für Alle!

In Artikel 1 des Grundgesetzes heißt es: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das ist mein politisches Leitbild. Eine Gesellschaft, in der die einen im Champagner baden und die anderen ihre Nahrung in den Mülltonnen suchen, lehne ich ab. Soziale Gerechtigkeit, Solidarität und Freiheit sollten im Vordergrund stehen. Darum gilt es, Armut zu bekämpfen und nicht die Armen, Menschen, denen es gut geht, vor dem sozialen Abstieg zu bewahren und die Reichen endlich zu Gunsten des Gemeinwohles in die Verantwortung zu nehmen.

Für die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik sind mir folgende Punkte am wichtigsten:

Gegen Hungerlöhne und Armut trotz Arbeit muss ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von mindestens zehn Euro pro Stunde eingeführt werden, der dann schnell auf zwölf Euro steigt. Hartz IV muss abgeschafft und als Sofortmaßnahme durch eine sanktionsfreie und bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung ersetzt werden.

Die gesetzliche Rente muss wieder den Lebensstandard sichern und vor Armut schützen. Deswegen kämpfe ich dafür, dass das Rentenniveau angehoben und Rentenkürzungen, wie zum Beispiel die Rente erst ab 67, abgeschafft werden. Um allen Menschen im Alter ein armutsfreies Leben zu ermöglichen, muss eine steuerfinanzierte, einkommens- und vermögensgeprüfte Solidarische Mindestrente in Höhe von 1.050 Euro eingeführt werden. Dafür stehe ich.

 

Über Matthias W. Birkwald

Kurz-Lebenslauf

1981 Abitur am Städtischen Gymnasium in Erftstadt-Lechenich; ab 1981 Studium der Politologie, Soziologie, Philosophie und der politischen Ökonomie in Köln, Bonn und Bremen; 1990 Abschluss als Diplom-Sozialwissenschaftler.

1990 bis 1994 hauptamtlicher Jugendbildungsreferent und ehrenamtlicher Landesgeschäftsführer der Jungdemokratinnen in Nordrhein-Westfalen.

1994 bis 2002 wissenschaftlicher Mitarbeiter der PDS-Bundestagsfraktion;

2003 bis 2005 persönlicher Referent der Berliner Senatorin für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz, Dr. Heidi Knake-Werner, zuständig für die Bereiche Soziales und Migration;

2005 bis 2009 Leiter des Abgeordnetenbüros von Prof. Dr. Lothar Bisky im Deutschen Bundestag.

September 2009 Wahl in den Deutschen Bundestag; rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE.;

September 2013 Wiederwahl in den Deutschen Bundestag; rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE.;

November 2014 parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag.

 

Meine politischen Schwerpunkte:

Rentenpolitik

Arbeit

Soziales

 

Mitgliedschaften in der 18. Legislaturperiode:

Obmann und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales;

stellvertretendes Mitglied im Petitionsausschuss;

stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Spanischen und der Deutsch-Italienischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages;

Mitglied in der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages;

ordentliches Mitglied im Kuratorium Stiftung Haus der Geschichte;

sowie Mitglied im Parlamentskreis Automobiles Kulturgut.

Alle Fragen in der Übersicht
# Soziales 11Nov2018

(...) erfreut habe ich gelesen, dass auch im nächsten Jahr die Renten wieder um ca. 3 % steigen sollen. (...)

Von: Ryxr Ohqrfurvz

Antwort von Matthias W. Birkwald
DIE LINKE

(...) In der Fachsprache wird dies das "Äquivalenzprinzip" genannt. Außerdem wollen wir auch an dem Prinzip festhalten, dass die Renten automatisch und prozentual so steigen wie die Löhne, um damit sicherzustellen, dass die Rentnerinnen und Rentner am gesellschaftlichen Wohlstand teilhaben und nicht von den Wohlstandszuwächsen abgekoppelt werden. (...)

# Senioren 27Sep2018

Sehr geehrter Herr Birkwald, warum werden bei der "Mütterrente" ausländische Frauen, die ihre Kinder in einem Land außerhalb der Europäischen Union geboren haben nicht berücksichtigt? Viele dieser Familien und ihre Kinder arbeiten und zahlen heute in Deutschland Sozialversicherungsbeiträge und Steuern. (...)

Von: Yvan Sevrfra

Antwort von Matthias W. Birkwald
DIE LINKE

(...) Eine Rechtsänderung in Ihrem Sinne ist deshalb an dieser Stelle leider unwahrscheinlich. (...)

# Senioren 9Sep2018

(...) Ist es auch diesmal so, dass die bedürftigsten der Mütter, also diejenigen die auf ergänzende Grundsicherung angewiesen sind, auf die Erhöhung verzichten müssen, indem die Mehreinnahme mit der Grundsicherung verrechnet wird? Und wenn ja, gibt es Erkenntnisse darüber in welchem Maße die Rentenkasse zu Gunsten der Sozialhilfe belastet wird? (...)

Von: Oreaq Fpuhznaa

Antwort von Matthias W. Birkwald
DIE LINKE

(...) Erstens muss die sogenannte Mütterente endlich in Ost und West gleich bewertet und unabhängig vom Geburtsjahr des Kindes drei Jahre betragen! (...)

# Senioren 29Aug2018

(...) welche Zukunftsvision haben Sie über 2025 hinaus, in Bezug auf die Veränderung der Arbeitswelt, technisch wie soziologisch, und die daraus resultierenden Forderung zum Rentenniveau und Finanzierungsmöglichkeiten? (...)

Von: Qnavry Fgnex

Antwort von Matthias W. Birkwald
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 1Aug2018

(...) Findet die SPD die Pensionsversorgung heute noch gerecht??? Wird der Bundestag von Beamten "dominiert" ??? (...)

Von: Urvxr Ebtnyy

Antwort von Matthias W. Birkwald
DIE LINKE

(...) Wer echte Teilhabe der Älteren will, muss endlich die Kürzungsfaktoren aus der Rentenanpassungsformel streichen und wieder zu einem Rentenniveau von 53 Prozent wie im Jahre 2000 zurückkehren. Das fordern zum Beispiel die Sozialverbände Paritätischer und SoVD. (...)

# Soziales 4Juni2018

(...) Wie sieht das Konzept der solidarischen Mindestrente bei den Linken konkret aus? Nach welchen Kriterien würden die Linken so eine solidarische Mindestrente vergeben? (...)

Von: Unaf-Wbnpuvz Untra

Antwort von Matthias W. Birkwald
DIE LINKE

(...) Das Konzept der Solidarischen Mindestrente habe ich gemeinsam mit unserem Parteivorsitzenden Bernd Riexinger entwickelt und veröffentlicht. (...)

(...) Warum hat Ihre Fraktion die Sitzung nicht aufgelöst um diese digitale Bücherverbrennung zu verhindern? (...)

Von: Cuvyvcc Cbavgxn

Antwort von Matthias W. Birkwald
DIE LINKE

(...) meine Fraktion hat vor der Beschlussfassung, während der Lesungen im Fachausschuss als auch im Plenum gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gesprochen und gestimmt. Unter https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw26-de-netzwerkdurch... finden Sie hierzu den Debattenverlauf. (...)

(...) sehen Sie eine Möglichkeit, wie die Besteuerung multinationaler Konzerne innerhalb der EU stärker homogenisiert werden kann? Gerade im Zusammenhang mit den Diskussionen über einen europäischen Finanzminister bestünde die Möglichkeit, eine Zusammenarbeit in diesem Feld zu verbessern. (...)

Von: Znahry Arhznaa

Antwort von Matthias W. Birkwald
DIE LINKE

(...) Die Besteuerung multinationaler Konzerne und eine stärkere Homogenisierung innerhalb der EU würde zum einen eine einheitliche Ermittlung der Gewinne auf breiter und umfassender Grundlage erfordern. Das betrifft z.B. Regelungen zur Bestimmung von Abschreibungen und abzugsfähigen Betriebsausgaben sowie zur Aufdeckung von versteckten Gewinnen. (...)

%
7 von insgesamt
8 Fragen beantwortet
67 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien

Frage stellen

Bitte füllen Sie alle mit * gekennzeichneten Felder aus.

Moderation

Die Freischaltung von Fragen kann je nach Nutzeraufkommen u.U. einige Stunden dauern, da alle eingehenden Fragen von einem Moderatorenteam überprüft werden. Ich habe den Moderations-Codex gelesen und sichergestellt, dass meine Frage nicht gegen diesen verstößt. Falls meine Frage nicht freigeschaltet werden kann, werde ich darüber von einem Moderator informiert.

Datenschutz

Aus Gründen der Rechtssicherheit wird Ihre IP-Adresse gespeichert, aber nicht veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

UN-Migrationspakt (Antrag der AfD-Fraktion)

30.11.2018
Dagegen gestimmt

Globaler Pakt für Migration

29.11.2018
Dagegen gestimmt

Änderung des Tierschutzgesetzes

29.11.2018
Dagegen gestimmt

Mietrechtsanpassungsgesetz

29.11.2018
Dafür gestimmt

Pages

Kunde Aktivität Datum/Zeitspanne Einkommensstufe Gesamteinkünfte
Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland Bonn Mitglied des Kuratoriums Themen: Kultur seit 24.10.2017

Logo der Otto Brenner Stiftung Die Dokumentation der Nebeneinkünfte wird gefördert durch die Otto Brenner Stiftung