Mathias Wagner, MdL
Mathias Wagner
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Harald A. •

Frage an Mathias Wagner von Harald A. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

Die GIZ ist in Saudi-Arabien mit der operativen Umsetzung des Technical Trainers College beauftragt (siehe https://www.giz.de/de/weltweit/18371.html und www.ttcollege.edu.sa ). Darüber hinaus betreibt die GIZ ein College in Yanbu und in Ar Rass, bei dem ebenfalls deutsche Lehrer, auch im Beamtenstatus, tätig sind. Hier sind u.a. auch Lehrer eingesetzt, die seitens ihrer Dienstherren beurlaubt sind. Dies betrifft auch einen Lehrer, der am Berufsschulzentrum des Odenwaldkreises in Michelstadt Beamter ist und derzeit beurlaubt ist.

Die Beurlaubung ist eigentlich ein Privileg, welches der GIZ im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit wahrnimmt, wo es um gemeinnützige Aufträge im Rahmen des Bundes oder eines anderen Gebers geht. Damit verbunden ist regelmäßig auch, dass die Pensionensverpflichtungen durch den Dienstherren übernommen werden. Es handelt sich also hier um eine klassische Subventionierung, die im Rahmen der gemeinnützigen Entwicklungszusammenarbeit sicher gerechtfertigt und auch vom Versorgungsgesetzgeber gewollt ist.
Ich hatte hier auch das Kultusministerium bereits gefragt und dort die Auskunft erhalten, dass es sich hier um eine Maßnahme der Entwicklungszusammenarbeit handelt. Offenbar sind dem Kultusministerium die Zusammenhänge nicht wirklich bekannt.

Mich würde deshalb interessieren, wie Sie und Ihre Fraktion zu dieser Form der Subventionierung stehen. Ist Ihnen bekannt, welchen Umfang diese Form der Subventionierung durch das Land Hessen für kommerzielle Aufträge der GIZ (also des kommerziellen Armes GIZ Internationales Services) weltweit annimmt und der Steuerzahler damit für Drittaufträge belastet wird? Würden Sie sich dafür einsetzen, dass auch andere Anbieter, die das gleiche Leistungsangebot wie die GIZ International Services anbieten, in ähnlicher Weise durch das Land Hessen subventioniert werden?

Mit freundlichen Grüßen
Harald Andreesen

Mathias Wagner, MdL
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Andreesen,

vielen Dank für Ihre Fragen, bitte entschuldigen Sie die verspätete Reaktion.

Um dieses Thema genauer prüfen und nachvollziehen zu können, wären weitere Informationen von Ihnen zum angesprochenen Sachverhalt sehr hilfreich. Auch die Anfrage, die Sie an das Kultusministerium gestellt, und die Antwort, die Sie erhalten haben, würden mich interessieren.

Ich bitte Sie, mir weitere Informationen direkt zukommen zu lassen. Meine Kontaktdaten finden Sie auf meiner Homepage: www.mathiaswagner.de.

Ich danke Ihnen im Voraus und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Mathias Wagner

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