Mathias Stein
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SPD
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Frage von Jürgen Wolter an Mathias Stein bezüglich Kultur

# Kultur 27Aug2017

Sehr geehrter Herr Stein,

Studenten mit Bafög-Bezug können sich problemlos vom Rundfunkbeitrag befreien lassen. Für alle anderen Studenten ist dies, unabhängig vom Einkommen bzw. der persönlichen Finanzlage nicht möglich.
Wie stehen Sie zu dieser Behandlung und sehen Sie hier sowohl aus Ihrer, als auch aus Sicht Ihrer Partei, einen Handlungsbedarf?

Von: Jürgen Wolter

Antwort von Mathias Stein (SPD) 01.09.2017

Sehr geehrter Herr Wolter,

aus meiner Sicht sollte der Rundfunkbeitrag etwas mehr nach Einkommen gestaffelt werden.
Menschen mit geringem Verdienst sollten unabhängig vom Bezug gesetzlicher Leistungen leichter eine Möglichkeit erhalten, eine Befreiung oder Ermäßigung erhalten.
Für die Rundfunkgebühren ist allerdings nicht der Deutsche Bundestag verantwortlich sondern dieses liegt bei den Ministerpräsidenten und Landtagen des Bundesländer.

Mit freundlichen Grüßen

Mathias Stein