Martina Michels
Martina Michels
DIE LINKE
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Frage von Aleksander H. •

Frage an Martina Michels von Aleksander H. bezüglich Europapolitik und Europäische Union

Sehr geehrte Frau Michels,

die Wahlplakate Ihrer Partei würde ich gerne ernst nehmen, doch ehrlich ich verstehe die Aussagen nicht:

1. "Raus aus Afgnanistan!"
Ihre Partei hatte als SED das Sagen in der DDR. Warum sind Sie und Ihre Partei, der Staatsrat usw. Anfang der 80er Jahre nicht genau so gegenüber der UdSSR, die eindeutig einen Angriffkrieg führte, aufgetreten?

2. "Mindestlohn überall in der EU!"
Wer Mindestlohn fordert, muss Mindestlohn definieren! Bitte klären Sie doch, an welchem Lebensstandard in welchem EU-Land der Mindestlohn zu orientieren ist. Rumänien? Das würde die Wähler in der Bundesrepublik sicherlich davon abhalten, Sie zu wählen. Also, was meinen Sie konkret und welches Land wollen Sie in die wirtschaftliche Katastrophe führen?

3. "Politiker zeichnen sich in der Regel dadurch aus, dass sie allgemeine Aussagen als Lösung zu konkreten Problemen treffen!" Trifft diese Aussage nach ihrer Meinung zu?

4. Wünschen Sie sich die DDR zurück? Und wenn ja, sollte sie Bestandteil der EU sein?

Martina Michels
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Hohenfeld,

ich bedanke mich für Ihr Interesse und beantworte gern Ihre, zugegebener Maßen provokanten, Fragen.

zu1:

Die Forderung „Raus aus Afghanistan“ ist nach meiner Auffassung eindeutig und wird zudem auch im weiteren Text, der Ihnen offensichtlich nicht aufgefallen zu sein scheint, erklärt.
Kriege und militärische Einsätze haben bisher zu keinem Zeitpunkt und an keinem Ort zur dauerhaften Lösung von Konflikten geführt und sind daher auch kein geeignetes Mittel zur Schaffung von Frieden.
Im Übrigen, was auch immer man für negative Beispiele aus der Vergangenheit heranziehen mag, Fehler lassen sich nicht damit begründen, dass sie bereits vorher schon einmal gemacht wurden. Vielleicht tragen sogar gerade die eigenen Erfahrungen dazu bei, dass man aus Fehlern lernt und es künftig besser macht.

zu2: „Mindestlohn europaweit“

Diese Forderung ist eine längst überfällige Forderung, die nicht nur durch meine Partei erhoben wird, sondern inzwischen breit unterstützt wird, u.a. durch die Gewerkschaften und Sozialverbände. Er soll vor Sozialabbau und Lohndumping schützen. In 21 Ländern der 27 Mitgliedsländer der EU existiert bereits ein solcher Mindestlohn, z.B. in Großbritannien und Frankreich. In der EU gibt es eine Definition von Armut. Wer unter 60% des nationalen Durchschnittseinkommens verdient, gilt demnach als arm. Gegenwärtig leben 17% der EU-Bürger unter dieser Armutsgrenze. Ein Mindestlohn soll sich nach unserer Auffassung an der EU-Armutsdefinition orientieren, d.h. mindestens 60% des jeweiligen nationalen Durchschnittseinkommens garantieren. Da sich dieser Vorschlag am jeweiligen nationalen Durchschnittseinkommen orientiert, würden in Deutschland also keinesfalls rumänische Maßstäbe zur Anwendung kommen.

zu3:

Ich kann und will Ihrer Logik nicht folgen. Ihnen ist sicherlich bekannt, dass Wahlplakate Werbemittel sind und von allen Parteien auch so eingesetzt werden. „Plakativ“ heißt nichts anderes als vereinfachen. Wir haben, wie jede Partei, ein Wahlprogramm beschlossen, das konkrete Ziele und Lösungsvorschläge beinhaltet. Es ist öffentlich bekannt und zugänglich u.a. im Internet auf unserer Homepage http://www.die-linke.de .

zu4:
Das ist kompletter Unsinn.

Sollten Sie ernsthaft an weiterführenden Informationen zu meinen Positionen und Maßstäben interessiert sein, empfehle ich einen Blick auf meine Homepage http://www.martina-michels.de .

Viele Grüße

Martina Michels
Europakandidatin auf der Bundesliste DIE LINKE

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