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Martin Zeil
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Frage von Erkan D. •

Frage an Martin Zeil von Erkan D. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Zeil,

ich verlange unverzüglich, dass die Türkei den Völkermord an den Armeniern anerkennt.

Warum reagieren Sie mit Ihrer Regierung nicht endlich und verbieten die Leugnung der Völkermords an den Armeniern?

Darüber hinaus verlange ich, dass Sie Druck auf den türkischen Führer ausüben, dass er ein Mahnmal für die ermordeten Armenier errichtet.

Dinar

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Dinar,

die Fragen der Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern durch die Türkei liegt nicht in meinem Verantwortungsbereich als Bayerischer Wirtschaftsminister. Ich spreche mich je-doch ausdrücklich dagegen aus, dass die Äußerung bestimmter Ansichten von der türkischen Regierung unter Strafe gestellt wird, weil sie der eigenen Lehre nicht entsprechen. Als Libera-ler trete ich immer und überall für die Menschenrechte ein, zu denen die Meinungsfreiheit unabdingbar gehört.

Mit freundlichen Grüßen

StM Martin Zeil