Frage an Martin Stümpfig von Oliver S.
Sehr geehrter Herr Stümpfig,
ich habe gesehen, daß Sie sich an der von Ihrer Partei initiierten Abstimmung zu dem Dringlichkeitsantrag TTIP nicht beteiligt haben. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, daß ich von Ihnen als jeweiliger Vertreter der initiierenden Partei erwarte, daß Sie sich bei diesen Abstimmungen auch beteiligen. Ich kann das nicht verstehen bzw. akzeptieren (ausser Sie sind krank oder anderweitig massiv verhindert)
Können Sie mir bitte erklären wie zu dieser Art Abstimmungen (Antrags-Einbringung durch die eigene Partei und dann Abstimmungen hierzu) der Abstimmmodus in Ihrer Partei explizit geregelt ist. Gibt es hierzu überhaupt eine "Regel", oder wird hier nur eine lose moralische Verpflichtung geltend gemacht?
Meinen ausführlichen Kommentar zum leider verlorenen Dingrlichkeitsantrag TTIP 2014 Ihrer Partei können Sie auf Abgeordnetenwatch.de und unter der betreffenden Abstimmungsinfoseite finden. Nochmal: Sie sollten IMMER als initiierende Partei auch geschlossen abstimmen. Eine Terminsetzung zu Abstimmung sollte immer soweit im Voraus möglich sein.
Bitte sehen Sie diesen Kommentar auch im Zusammenhang mit weiteren ähnlich verlaufenen Abstimmungen. Ich werde weiterhin auf diese Informationen achten und diese auch verteilen.
Nichtsdestotrotz, viel Erfolg in Ihrer weiteren Arbeit!
Mit besten Grüßen,
Oliver Schubert
Sehr geehrter Herr Schubert,
Ich gebe Ihnen Recht, dass möglichst alle Abgeordneten bei der Abstimmung anwesend sein sollen. Leider war ich vor knapp einem Jahr bei der Abstimmung verhindert -die genauen Gründe konnte ich heute nicht mehr recherchieren. Ich setze mich sehr stark gegen TTIP, CETA und TISA ein. Auf kommunaler Ebene werden wir in meinem Stimmkreis geschlossene Resolutionen einbringen. Bei Demonstrationen bin ich dabei. Ich spreche bei nahezu all meinen Vorträgen zu diesem Thema. Diese Abkommen müssen wir verhindern. Viele Informationen erhalten Sie dazu auf meiner Internetseite http://www.martin-stuempfig.de/5264.html.
Herzliche Grüße
Martin Stümpfig
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