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Martin-Sebastian Abel
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Peter Dr. S. •

Frage an Martin-Sebastian Abel von Peter Dr. S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Abel,

ich glaube Sie haben meinen Vorschlag nicht verstanden, deshalb wuerde ich gerne nachfragen was daran intransparent oder ungerecht ist, wenn sich ein Burgermeisterkandidat vor der Wahl definitiv oeffebtlich festlegen muss was er fuer ein Gehalt haben will und im Falle eines Wahlsieges bekommt er genau diesen Betrag, den jeder Buerger vorher kannte.
Was bitte ist daran ungerecht, jeder normale Arbeitsvertrag wird, wenn es fuer den Arbeitnehmer gut laeuft, so geschlossen und Intransparenz kann ich schon garnicht erkennen. Oder habe ich Sie falsch verstanden und Sie sind der Ueberzeugung, dass der normale Lohnfindungsprozess per se ungerecht ist?

Dann haette ich bezueglich Ihrer Antwort noch die Frage was bedeutet fuer Sie Verantwortung tragen/uebernehmen? Was soll an einem Buergermeisteramt genau die Belastung sein, die eine auf die tatsaechliche Arbeitszeit bezogen einen ca 31mal so hohen Pensionsanspruch wie die Durchschnittsrente rechtfertigt?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Dr. Stauvermann,

hier liegt glaube ich ein Missverständnis vor:

Aus Ihren Beitrag lese ich heraus, dass Sie OberbürgermeisterInnen, BürgermeisterInnen und LandrätInnen für überbezahlt halten und einen Wettbewerb veranstalten möchten "was kostet uns Kandidat XY"?

Darum sollte es bei Wahlen nicht gehen sondern um den Wettbewerb der besten Ideen.

Wir Grüne halten eine Reform der OB-Pensionen weiterhin für notwendig. Es geht dabei nicht um Neid. Es geht um Transparenz und Nachvollziehbarkeit. Wir wollen nicht an die Höhe der Pensionen und auch nicht an die Gehälter. Die Ämter sind herausfordernd und bedeuten Personalverantwortung für mehrere Behörden und Unternehmen. Wir wollen attraktive Bedingungen für Menschen, die für die Gemeinschaft Verantwortung übernehmen und als Person und Entscheidungsträger in der Öffentlichkeit stehen.

Es geht uns allein um die Weiterversorgung bis zur eigentlichen Pension. Wir halten die derzeitigen Kriterien und die Systematik für nicht nachvollziehbar. Klare Regelungen schaffen hingegen Transparenz und Vertrauen. Wir sprechen uns daher für ein zeitlich befristetes Übergangsgeld statt einer sofortigen Pension unabhängig vom Rentenalter für Wahlbeamte aus.

Wir führen dazu weiterhin Gespräche mit der SPD.?

Martin-Sebastian Abel MdL