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Martin-Sebastian Abel
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Michael P. •

Frage an Martin-Sebastian Abel von Michael P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo Herr Abel,

kürzlich wurde bekannt, dass die Umstellung ab 1. Januar 2013 von 2013 bis 2016 voraussichtlich erhebliche Mehreinnahmen in die Kassen von ARD, ZDF und Deutschlandradio spült.
Deutschlandradio-Intendant Willi Steul hat die Mehreinnahmen auf 1,15 Milliarden Euro beziffert.

Herr Abel: Was soll mit den Mehreinnahmen Ihrer Meinung nach passieren ?

Gruß

Michael Paul

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Paul,

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) wird die Berechnungen der Anstalten abwarten und dann prüfen. Dann können wir verlässlich Aussagen darüber machen, wie hoch die Mehreinnahmen tatsächlich sind. Wenn die Informationen stimmen, reden wir über Mehreinnahmen im Milliardenbereich. Diese sollten dazu eingesetzt werden, den Rundfunkbeitrag zu senken und die GebührenzahlerInnen zu entlasten.

Die Diskussion zeigt allerdings schon jetzt: Die Umstellung auf den Rundfunkbeitrag war richtig.

Freundliche Grüße

Martin-Sebastian Abel