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Martin-Sebastian Abel
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Frage von Christiane S. •

Frage an Martin-Sebastian Abel von Christiane S. bezüglich Umwelt

Hallo Herr Abel,

die CO-Pipeline von der B. AG soll ja auch am Düsseldorfer Süden vorbei geführt werden. Dabei wird immer wieder die Gefährlichkeit des Gases hervorgehoben, und die unterschiedlichen Sicherheitsmaßnahmen in Holland und NRW.
Wie stehen Sie zu diesem Projekt?

Viele Grüße

Christiane Schmidt

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Schmidt,

meine Partei und die Grüne Landtagsfraktion, lehnen die Bayer-CO-Pipeline ab, weil ein Betrieb nicht beherrschbare Risiken für Leib und Leben der Menschen entlang der Trasse bedeuten würde. Dieser Grundhaltung schließe ich mich bedingungslos an.

Wie Sie richtigerweise sagten, tangiert die CO-Pipeline im wahrsten Sinne des Wortes auch die DüsseldorferInnen: nicht nur dadurch, dass die Trasse entlang Garath, Hellerhof und durch Hubbelrath verläuft, sondern auch der Protest aus den Nachbarstädten und Gemeinden ist hier spürbar. Das Thema CO-Pipeline ist ein zentrales Thema der BürgerInnen in der politischen Auseinandersetzung mit der Landespolitik von CDU, FDP und SPD.

Ich freue mich deshalb, dass die Bürgerinitiative und die Umweltverbände unsere Forderung nach dem sofortigen Aus unterstützen. Anbei ein Video-Link zur jüngsten Aktion in meinem Wahlkreis: http://www.youtube.com/watch?v=hUfPqMiAsjQ

Zu dieser Grundsatzentscheidung kommt erschwerend hinzu, dass die Bayer AG vielfach gegen die Auflagen des Planfeststellungsbeschlusses verstoßen und das Sicherheitsniveau weiter abgesenkt hat. Nachträgliches „Abnicken“ dieser Verstöße durch Regierungspräsident Jürgen Büssow, SPD, wurde auch vom Verwaltungsgericht schon als „rechtswidrig“ gerügt. Deshalb werden die Bürgerinnen und Bürger die Inbetriebnahme der Pipeline niemals akzeptieren.

Mittlerweile haben über 110.000 Menschen mit ihrer Unterschrift dokumentiert, dass sie weiter gegen diese Pipeline kämpfen werden. Die Gerichte haben uns Recht gegeben und uns damit weiter ermutigt. Wir fordern daher ausdrücklich auch das politische Aus der CO-Pipeline. Die Grünen sind die einzige Partei, die gegen die CO-Pipeline gekämpft hat und das Aus dieses Projekts im Landtag einforderte. Anbei der Link zum Antrag:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD14-10380.pdf?von=1&bis=0

Tagesaktuell gibt es weitere Schlampereien an der Pipeline:
http://www.gruene.landtag.nrw.de/cms/presse/dok/337/337015.bayercopipelineremmel_gepruefte_bayercop.html

Sollte ich gewählt werden, werde ich im Landtag für das Aus der Pipeline kämpfen. Nach meiner Auffassung entzieht das Urteil des OVG Münsters die Grundlage für den damals gefassten Enteignungs-Beschluss und fordert die Politik zur Korrektur auf.

Weitere Fragen zur CO-Pipeline und unseren Initiativen beantworte ich Ihnen gerne!

Mit freundlichen Grüßen

Martin-Sebastian Abel