Martin Rotzinger

| Kandidat Baden-Württemberg 2011-2016
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Jahrgang
1983
Wohnort
Elzach
Ausgeübte Tätigkeit
Student (Physik, Nebenfach Informatik)
Wahlkreis

Wahlkreis 49: Emmendingen

Parlament
Baden-Württemberg 2011-2016

Die politischen Ziele von Martin Rotzinger

Wut - Das empfand ich, als sich eine Familienministerin, in der Sache frei von Kompetenz, dafür aber mit einer Beratungsresistenz sondergleichen, 2009 Internetsperren durchboxte.

Wut auf alle etablierten Parteien, die seit 2001 die Bürgerrechte immer weiter beschnitten.

Und auch Wut auf ein politisches Klima, in dem Sachfragen untergeordnete Rollen spielen, das Bundesverfassungsgericht geflissentlich ignoriert wird und die Mitbestimmung des Bürgers, dem eigentlichen Machtträger, unerwünscht ist.

Wut nützt nichts, etwas nachhaltig zu verändern. Man muss aktiv werden. Deshalb trete ich am 27.März 2011 für die PIRATEN zur Wahl an.

Folgende Ziele liegen mir dabei besonders am Herzen:

1. Wahrung der Freiheits- und Bürgerrechte: Jeder Bürger hat ein Recht auf Privatssphäre und informationelle Selbstbestimmung und nicht der Staat ein Anrecht auf Vorratsdatenspeicherung.

2. Bürgerbeteiligung: Die Durchführung von Volksentscheiden und Bürgerbegehren als Formen der direkten demokratischen Einflussnahme des Volkes muss vereinfacht und nicht aus Angst vor der Meinung der Bürger durch unsinnig hohe Hürden verhindert werden.

3. Transparenz des Staates: Der Bürger soll z. B. durch das Informationsfreiheitsgesetz und die Kennzeichnungspflicht von Polizisten seine Kontrollfunktion gegenüber den staatlichen Organen besser wahrnehmen können.

4. Entwicklung einer nachhaltigen, ideologiefreien und bezahlbaren Energiepolitik: Zahlen statt Adjektiven, Fakten statt heißer Luft (siehe auch: David MacKay FRS: Sustainable Energy – without the hot air).

5. Schneller Ausbau der Rheintalschiene als autobahnparallele Trasse unter Rücksichtnahme auf die Anliegen der Anwohner.

Über Martin Rotzinger

Mein Name ist Martin Rotzinger, ich bin 27 Jahre alt und studiere Physik und Informatik an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg. Außerhalb des Studiums und meinem Engagement bei der Piratenpartei spielt die Musik eine wichtige Rolle in meinem Leben – egal, ob ich nun bei klassischen Werken oder sinfonischer Blasmusik entspanne oder selbst im Orchester auf der Tuba musiziere. Seit 2003 bin ich in der Vorstandsschaft des Verbandsjugendorchesters Hochrhein aktiv und habe während meiner Zeit als Vorstand von 2005 bis 2008 mehrere Tourneen organisiert, unter anderem nach Kanada und in die USA.

Politik hat mich schon immer interessiert und so habe ich auch die Entwicklung der Piratenpartei von Anfang an mit Interesse verfolgt und fand mich in deren Sichtweisen und Zielen wieder. Als die seit Jahren immer mehr fortschreitende Beschneidung der Bürger- und Freiheitsrechte 2009 mit der Diskussion um das Zugangserschwerungsgesetz quasi in der Zensur des Internets gipfelte und über den Bundeswehreinsatz im Innern debattiert wurde, beschloss ich, selbst aktiv zu werden und trat wie viele andere zu dieser Zeit in die Piratenpartei ein.

Nach den ersten Treffen auf dem Freiburger Stammtisch kam mir früh der Gedanke, auch im Umland aktiv zu werden und so gründete ich zusammen mit meinen Mitstreitern aus dem Landkreis Emmendingen die Elzpiraten-Crew.

Und nun, nicht einmal zwei Jahre später, kandidiere ich für den Wahlkreis Emmendingen zur Landtagswahl 2011, um nachhaltig dieses politische Klima, in dem Sachfragen eine untergeordnete Rolle spielen und die politische Mitbestimmung des Bürgers nicht erwünscht ist, zu verändern.

Alle Fragen in der Übersicht

Wie stehen Sie zum neuen UNImed Gesetz in Baden-Württemberg ?
und wie stehen sie zu den Veränderungen im Landespersonalvertretungsgesetz...

Von: Gubefgra Obua

Antwort von Martin Rotzinger
PIRATEN

(...) ich kann diese beiden Fragen leider nicht zufriedenstellend beantworten, da ich mich mit beiden Sachverhalten nich hinreichend gut auskenne. (...)

Sehr geehrter Herr Rotzinger,

wie Ihnen bestimmt nicht entgangen ist plant Wikileaks die Veröffentlichung einer Steuersünder CD. Jedoch...

Von: Oreaq Züyyre

Antwort von Martin Rotzinger
PIRATEN

(...) Persönlichkeitsrechte müssen bei einer Veröffentlichung solcher Daten beachtet werden. Sofern das Gemeininteresse überwiegt, so sollte man im Sinne des Gemeininteresses abwägen. (...)

Sehr geehrter Herr Rotzinger, wenn dem Land Baden-Württemberg eine Steuersünder-CD angeboten wird, stimmen Sie dann für den Ankauf?

Mit...

Von: Naqernf Xhua

Antwort von Martin Rotzinger
PIRATEN

(...) Kurz: Ich lehne den Kauf solcher CDs ab. (...)

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3 Fragen beantwortet
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