Martin Gerster
SPD
Profil öffnen

Frage von Jbystnat Evpugre an Martin Gerster bezüglich Soziales

# Soziales 06. Juni. 2016 - 00:29

Sehr geehrter Herr Gerster!

In der Tagesschau wurden schon mehrmals über Regelungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales berichtet, die ich nur der CDU zuordnen würde.
In der SoVD-Zeitung 6 / 2016 wird über den Entwurf des Ministeriums zum Bundesteilhabegesetz berichtet, dass die Regelungen weit hinter den Erwartungen aller beteiligten Verbände liegen. Statt Verbesserungen drohen sogar Verschlechterungen. So wird auch die UN-Behindertenrechtskonvention nur unzureichend umgesetzt. Selbst Verena Bentele, die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, kritisiert, dass im Entwurf keine Rücksicht auf Meinungen der Arbeitsgruppe im Beteiligungsprozess mit dem Bundessozialministerium genommen wurde. Das sieht auch nach CDU aus. Leider wird aber das Ministerium von einem SPD-Mitglied geleitet! Auch gegen die ständig steigende Kluft zwischen Arm und Reich unternimmt die SPD zu wenig (Der Mindestlohn reicht bei weitem nicht).
Da wundert es mich nicht, dass die SPD bei den Umfragewerten ständig abnimmt. Ist Andrea Nahles das größte Problem in der SPD? Können die SPD-Abgeordneten die Ministerin nicht in eine sozial gerechte Vorgehensweise einlenken? Sie hatten doch schon einmal sehr positive Aussagen (26.2.16) gemacht. Leider passt das nicht zur realen Politik von Andrea Nahles.
Ich werde die SPD erst wieder wählen, wenn sie deutliche Verbesserungen für die Bürger durchsetzen möchte, was in Zusammenarbeit mit der CDU unmöglich wäre. Wird die SPD noch einmal in einer großen Koalition mitmachen?

Mit freundlichen Grüßen,
Wolfgang Richter

Von: Jbystnat Evpugre

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.