Martin Dulig
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SPD
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Frage von Crgre Cvgfpu an Martin Dulig bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 26. Sep. 2019 - 18:07

Sehr geehrter Herr Dulig,
ich hatte schon vor der Landtagswahl nach der Wiederherstellung der Fernverkehrsverbindung der Bahn an Chemnitz und Umgebung gefragt. Jetzt geht es um das Regierungsprogramm. Wie sieht jetzt der konkrete Fahrplan aus? Wann wird Chemnitz wieder Fernbahnanschluß haben? Welche Maßnahmen sind dafür vom Freistaat Sachsen geplant? Gibt es Zwischenlösungen sollte die Bahn nicht wollen oder können? Welchen Stellenwert hat die Mitteldeutschland-Linie (Dresden-Chemnitz-Gera-Erfurt- Ruhrgebiet/Frankfurt), vielleicht auch in Kooperation mit Thüringen? Welche Perspektive hat die Verbindung Chemnitz-Riesa-Berlin oder als schnelle Übergangslinie Leipzig-Riesa-Chemnitz (Zweigleisig schon ausgebaut und elektrifiziert)? Welche Möglichkeiten sehen sie Chemnitz-Leipzig beschleunigt voran zu treiben?
Auf eine positive Antwort hoffend mit freundlichen Grüßen
Crgre Cvgfpu

Von: Crgre Cvgfpu

Antwort von Martin Dulig (SPD)

Sehr geehrter Herr Cvgfpu,

vielen Dank für Ihre Nachfrage, die ich gern beantworte.

Wir sind im Moment noch nicht an dem Punkt, an dem konkrete Maßnahmen für die Verbesserung des Schienenverkehrs ausformuliert wären. Dazu braucht es einen Koalitionsvertrag. Der Abschluss der Sondierungsgespräche letzten Donnerstag hat aber gezeigt, dass für Koalitionsverhandlungen eine ausreichend große Schnittmenge vorhanden ist. Das gilt auch für den Schienenverkehr.

Gemeinsam mit CDU und Grünen sind wir uns einig, dass Chemnitz und die Region Südwestsachsen an den Fernverkehr angebunden werden müssen. Eine unserer zentralen Forderungen aus dem Regierungsprogramms wurde damit in das Sondierungsergebnis übernommen.

Wie ich in unserem letzten Schriftverkehr erwähnt habe, gibt es in der Sache mittlerweile Bewegung. Die Deutsche Bahn hat nach stetem Druck durch die lokalen SPD-Bundestagsabgeordneten und mich zugesichert, die Verlängerung der Intercity-Linie 17 von Rostock über Dresden nach Chemnitz in zwei Varianten zu prüfen. Die Ergebnisse sollen Ende des Jahres vorliegen. Damit besteht die reelle Chance, Chemnitz und weitere Städte in Südwestsachsen kurzfristig wieder an das Fernverkehrsnetz anzuschließen.

Alle weiteren Maßnahmen und Ziele werden in den Koalitionsverhandlungen diskutiert. Erst wenn diese abgeschlossen sind, lässt sich sagen, was in der nächsten Legislaturperiode konkret erreicht werden soll. Dabei bleibt für die Verhandlungen unser Regierungsprogramm Richtschnur. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass Chemnitz eine Fernverkehrsanbindung erhält. Das versichere ich Ihnen.

Ihr Martin Dulig