Martin Dörmann
SPD
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Frage von Gubznf Ubuara an Martin Dörmann bezüglich Kultur

# Kultur 24. Feb. 2013 - 12:49

Sehr geehrter Herr Dörmann,

ist Ihnen bekannt, wie in der SPD-Netzpolitikgruppe ( https://www.facebook.com/groups/255904022267/?ref=ts&fref=ts ) mit deutschen Urhebern umgegangen wird? Ist es mittlerweile die Diskussionskultur der Solzialdemokraten, dass man berechtigt interessierte Disputanten - in diesem Fall uns Urheber - entweder gar nicht in die Gruppe lässt, wieder entfernt oder kontinuierlich beschimpft und diskreditiert?
Besonders ihr Mitarbeiter Herr Best ergeht sich immer wieder in hämischen Beleidigungen, wenn es um die berechtigten Interessen der Urheber geht. Wenn das mittlerweile Usus in der SPD sein sollte, dann ist diese Partei schlicht nicht mehr wählbar. Von der mangelnden Kompetenz einiger Herrschaften im Bezug auf dieses Thema möchte ich erst gar nicht sprechen.

Allein die Mitgliedschaft in der GEMA reicht schon aus, um sich nicht an den Diskussionen beteiligen zu dürfen. Kritische Postings werden einfach gelöscht. Wenn dass das neue netzpolitische Demokratieverständnis der SPD ist, dann hat sie sich damit als demokratische Partei eindeutig disqualifiziert.

Im Prinzip ist das, was gerade im Bezug auf die GEMA diskutiert wird nichts anderes als ein Tarifstreit. Die Urheber in der GEMA - und 60.000 davon sind ganz einfache (angeschlossene oder ausserordentliche) Mitglieder und keine Großverdiener. Die Mehrheit sind keine "Bohlens" s, sondern kleine, freischaffende Künstler, die um ein faires Auskommen kämpfen.

Fakten sind in der Netzpolitikgruppe der SPD unerwünscht, werden gelöscht und Urheber aus der Diskussion ausgegrenzt oder beschimpft. Ist das offizielle SPD-Linie oder weiss man nicht, was da so vor sich geht? Und was gedenken Sie zu unternehmen, um diese Diskussion fairer zu gestalten? Die Betroffenen auszuschließen oder zu beleidigen kann nicht den Gepflogenheiten einer demokratischen Partei entsprechen.

Übrigens würde ich mir - gerade im Bezug auf Urheberrecht und GEMA - eine Podiumsdiskussion o.ä. hier in Porz wünschen.

MfG,
Hohnen

Von: Gubznf Ubuara

Antwort von Martin Dörmann (SPD) 28. Feb. 2013 - 12:46
Dauer bis zur Antwort: 3 Tage 23 Stunden

Sehr geehrter Herr Hohnen,

vielen Dank für Ihre Frage. Sie reflektieren die Diskussionen auf einer facebook-Seite zur SPD-Netzpolitik und nehmen hierzu kritisch Stellung.
Da ich persönlich die Diskussion dort nicht verfolgt habe und, auch bedingt durch die von Ihnen beklagten Löschungen, aus heutiger Perspektive auch nicht mehr beurteilen kann, habe ich Ihre Anfrage an den Administrator der Seite weitergeleitet und um eine Stellungnahme gebeten. Die SPD-Bundestagsfraktion ist nicht Inhaber der Seite und hat daher keinen Einfluss auf die Diskussionskultur dort. Wir wissen aber, dass mehrere aktuelle Beschwerden zu diesem Vorgang vorliegen. Gerne lasse ich Ihnen die Antwort seitens des Administrators zuleiten, sobald sie mir vorliegt.
Als medienpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion kann ich Ihnen versichern, dass wir die berechtigten Interessen der Urheber sehr ernst nehmen, auch in Bezug auf die GEMA. Uns ist sehr an einem fairen Ausgleich der Interessen gelegen. Dies haben wir auch ausdrücklich in unserem Projekt Kreativpakt festgehalten. Auf unserer offiziellen Fraktionsseite haben wir eine Vielzahl von Informationen hierzu bereitgestellt:
http://www.spdfraktion.de/themen/ein-pakt-f%C3%BCr-die-kreativwirtschaft
Unseren diesbezüglichen Bundestagsantrag 17/12382 können Sie hier nachlesen: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/123/1712382.pdf
Auch in anderen Zusammenhängen spielt das Thema Urheberrecht bei uns eine große Rolle, wobei wir uns für ein faires und zeitgemäßes Urheberrecht einsetzen, beispielsweise in unserem 12-Thesen-Papier:
http://blogs.spdfraktion.de/netzpolitik/2012/05/21/zwolf-thesen-urheberr...
Ich selbst habe bereits an mehreren Diskussionen zum Thema Urheberrecht, sei es in Berlin oder Köln, teilgenommen. Auch in Porz. Gut möglich, dass sich demnächst wieder ähnliche Gelegenheiten ergeben. In der Tat ist das Thema wert, differenziert in einer breiten Öffentlichkeit diskutiert zu werden.
Sie hatten zwischenzeitlich ja bereits Kontakt zu meinem Porzer Wahlkreisbüro. Ich werde demnächst auf Sie persönlich noch einmal zukommen.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Dörmann, MdB