Martin Börschel
SPD
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Frage von Sryvk Fgnengfpurx an Martin Börschel bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 09. Nov. 2018 - 17:08

Überrascht habe ich der Zeitung entnommen, dass die Pläne für die Rheinquerung der A 1 zwischen dem Kölner Norden und Leverkusen noch nicht fest sind und dass sich jetzt CDU-Politiker für eine Tunnellösung aussprechen. Als ich im Herbst 2017 mit dem Landesverkehrsminster beim VRS-Nahverkehrsforum zusammen kam, wiegelte der meine seit 2013 vorgetragene Idee ab, den Neubau der Rheinquerung zu nutzen, um in Synergie mit dem Straßenbau die Stadtbahn von Köln Merkenich bis Leverkusen zu verlängern und es so künftig den RRX- Fahrgästen zu ermöglichen bereits in Leverkusen zu Kölner Zielen in die Stadtbahn umzusteigen. Schon heute stößt der ÖPNV an seine Kapazitätsgrenzen und der geplante Ausbau ist viel zu gering, um eine echte Verkehrswende zu schaffen. Gleichzeitig fehlt zwischen Köln Mülheim und Düsseldorf eine attraktive ÖPNV-Rheinquerung, die u.a. für viele Pendler den Weg zur Arbeit deutlich verkürzen würde und für Leverkusener eine Alternative zur überfüllten S-Bahn wäre. Wer etwas verhindern will sucht Gründe, wer etwas schaffen will, sucht Wege! Wäre es nicht an der Zeit, durch die Schaffung einer neuen Stadtbahnlinie (ähnlich wie in Heilbronn oder Saarbrücken) die Stadtbahn nach Leverkusen zu bringen und damit den ÖPNV-Pendlern aus dem ganzen Umland neue interessante Umsteigeverbindungen anzubieten? So günstig, wie in Synergie mit dem Straßenbau bekommen wir diese Stadtbahn nie wieder. Bei einer Brückenlösung müsste auf der zweiten Brücke nur ein Gleis vorgesehen werden. Im Tunnel könnte die Bahn durch einen Rettungstunnel zwischen den Autobahnspuren fahren und für den Katastrophenfall könnte ein Rettungszug zur schnellen Evakuierrung des Tunnels am Tunneleingang stationiert werden. Die internationale Magistrale A 1 würde von vermeidbaren PKW-Verkehr entlastet und Anschlussbusse können von Merkenich nach Chorweiler, Pulheim und Dormagen fahren. Formell könnte die Tunnelstrecke auch als S-Bahn nach dem Karlsruher Konzept gebaut werden, um Fördertöpfe zu öffnen.

Von: Sryvk Fgnengfpurx

Antwort von Martin Börschel (SPD) 18. Jan. 2019 - 11:37
Dauer bis zur Antwort: 2 Monate 1 Woche

Sehr geehrter Herr Fgnengfpurx,

vielen Dank für Ihre Zuschrift bezüglich einer weiteren Stadtbahnverbindung über den Rhein im Zusammenhang mit dem Neubau der Leverkusener Rheinbrücke.

Tatsächlich ist die Überlegung, den Neubau der Leverkusener Brücke als Bundesautobahn gleichzeitig als Rheinquerung für die Stadtbahn zu nutzen, ein interessanter Ansatz, der bereits vor mehreren Jahren in die Diskussion eingebracht wurde. Vor diesem Hintergrund wurden im Jahr 2013 die Fahrgastpotenziale für eine solche Verbindung in Form der Verlängerung der bestehenden Stadtbahnlinie 12 untersucht. Im Ergebnis wurde festgestellt, dass aufgrund der örtlichen Gegebenheiten (Höhe des Brückenniveaus und Haldensituation) relativ hohen Kosten ein – im Vergleich zu anderen notwendigen Netzausbauten im Stadtbahnnetz – eher geringer Nutzen gegenüber steht. Dabei wurden auch die Potenziale durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der in dem Einzugsgebiet angesiedelten Unternehmen wie z.B. Ford untersucht.

Zudem wurden weitere Faktoren wie das künftige Einzugsgebiet des Rhein-Ruhr-Expresses sowie anderweitige Erschließungsmöglichkeiten im Stadtbahnnetz berücksichtigt. Letztlich wurde im Zuge der Prioritätensetzung diese Netzerweiterung nicht weiterverfolgt.

Im Rahmen der Anmeldung von (Schienen)Verkehrsprojekten zum ÖPNV-Bedarfsplan des Landes Nordrhein-Westfalen 2017 hat die Region deshalb wichtige Projekte zur Erschließung neuer Gebiete in Köln, Leverkusen und der Region mit einem großen Fahrgastpotential wie z.B. die Anbindung von Köln-Flittard inkl. der Verlängerung nach Leverkusen priorisiert.

Zudem musste mit Blick auf die angespannte Verkehrssituation in der Region der Fokus auf dem schnellstmöglichen Neubau der Leverkusener Brücke liegen, um diese wichtige Rheinquerung dauerhaft zu sichern. In Anbetracht des Zustands des derzeitigen Bauwerks können wir keinerlei Verzögerungen im weiteren Verfahren zulassen.

Dennoch kann sich im Laufe einer Planung immer etwas verändern. Daher habe ich Ihre Anfrage zum Anlass genommen, gemeinsam mit meinen Kolleg*innen Eva Lux und Andreas Kossiski bei der Landesregierung nach dem aktuellen Sachstand zu fragen. Sie finden die Kleine Anfrage 1827 sowie die Antwort unter den folgenden Adressen:

https://www.landtag.nrw.de/Dokumentenservice/portal/WWW/dokumentenarchiv...

https://www.landtag.nrw.de/Dokumentenservice/portal/WWW/dokumentenarchiv...

Ich halte es für verwunderlich, dass das Land sich in seiner Antwort nun ausschließlich auf die fehlende Anfrage der Kommunen beruft. Immerhin handelt es sich um eine BAB-Brücke, die das Land NRW im Auftrag des Bundes baut. Daher wäre es natürlich auch eine Option gewesen, dass das Land von sich aus auf die Kommunen zugeht und eine eigene verkehrspolitische Vorstellung entwickelt.

Aus meiner Sicht könnte es daher für Sie ebenfalls sinnvoll sein, sich mit Ihrer Frage direkt an die Landesregierung zu wenden, falls dies nicht ohnehin bereits erfolgt ist.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Börschel