Martin Bill (C) Daniela Möllenhoff
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DIE GRÜNEN
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Frage von O Jbyyfpuyätre an Martin Bill bezüglich Umwelt

# Umwelt 18. März. 2019 - 16:13

Hallo Herr Bill.

In Hamburg können Verstöße in Parkanlagen mit bis zu 1.000 € geahndet werden. In Berlin mit bis zu 5.000 €. Ich finde, das zeugt nicht von großer Wertschätzung dem städtischen Grün gegenüber. Planen Sie diesbezüglich eine Gesetzesänderung?

Von: O Jbyyfpuyätre

Antwort von Martin Bill (GRÜNE) 08. Apr. 2019 - 08:25
Dauer bis zur Antwort: 2 Wochen 6 Tage

Hallo Herr Jbyyfpuyätre,

das maximale theoretisch mögliche Bußgeld ist eine plakative Zahl, die jedoch alleine noch nicht viel darüber aussagt, wie es um die Parks und Grünanlagen einer Stadt bestellt ist oder wie viel Wertschätzung diese erfahren. Hamburg hat in den letzten Jahren mit dem Programm „Hamburg – gepflegt und grün“ viel zur Aufwertung und Sauberhaltung seiner Grünflächen getan. Die Mittel für die Parkpflege wurden erhöht, das Personal der Stadtreinigung deutlich aufgestockt (400 neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter), 1.000 neue Papierkörbe aufgestellt. Per App, Telefonhotline oder online können Hamburgerinnen und Hamburger nun Verschmutzungen melden, die innerhalb kurzer Zeit von der Stadtreinigung beseitigt werden. Dreißig „WasteWatcher+“ dürfen auch Bußgelder erheben - sie haben im vorigen Jahr knapp 3.900 Verwarnungen ausgesprochen, in diesem Jahr waren es bisher fast 2.000. .
Dass diese Arbeit Wirkung zeigt, sehen wir zum Beispiel ganz unmittelbar beim Aktionstag „Hamburg räumt auf“. Mehr als 82.000 Hamburgerinnen und Hamburger haben zwischen dem 22. und 31. März freiwillig Müll in ihrer Stadt gesammelt. Dieses enorme Engagement zeigt, wie sehr die Hamburgerinnen und Hamburger ihre Grünflächen schätzen. Und obwohl rund 10.000 Freiwillige Helferinnen und Helfer mehr am Werk waren als im vorigen Jahr, ist die Menge des gesammelten Mülls von 193 Tonne auf 170 Tonnen gesunken – auch die Maßnahmen der Stadt zeigen also Wirkung. Was die Pflege seiner Grünanlagen angeht, ist Hamburg auf einem guten Weg!

Mit freundlichen Grüßen
Martin Bill