Frage von Guido F. • 26.03.2012
Portrait von Marlies Volkmer
Antwort von Marlies Volkmer
SPD
• 02.04.2012

(...) So ist z.B. eine 0,7 l Flasche Wodka für unter fünf Euro im Discounter erhältlich. Mit derartigen Preisen wird dem Alkoholmissbrauch ganz klar Vorschub geleistet. Eine höhere Besteuerung, insbesondere der hochprozentigen Alkoholika, wäre deshalb aus meiner Sicht durchaus sinnvoll. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort von Marlies Volkmer
SPD
• 10.02.2012

(...) Wir arbeiten derzeit an einem Antrag, mit dem wir die „geringe-Mengen-Regelung“ bei Cannabis bundesweit vereinheitlichen wollen, um hier eine unverhältnismäßige Verfolgung zu beenden. Damit wollen wir unserem bisherigen Kurs der Drogenpolitik einen weiteren Mosaikstein – weg von der Verfolgung und Repressalien – hinzufügen. (...)

Frage von manfred B. • 02.03.2011
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Antwort von Marlies Volkmer
SPD
• 25.03.2011

(...) Die SPD fordert seit langem, dass die Krankenkassen zurKrankenkassenrstützung ihrer Versicherten verpflichtet werden. Genauso fordern wir, dass gerichtliche Verfahren – wenn es denn zu solchen kommt – beschleunigt werden. (...)

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